Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen: - Für den in der Anlage dargestellten Bereich wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur 91. Änderung des Flächennutzungsplanes eingeleitet. Der Änderungsbereich bekommt die Bezeichnung „Solarpark Schwarzer Berg“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
- Ziel der Flächennutzungsplanänderung ist die planungsrechtliche Vorbereitung einer Fläche für die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage.
- Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Ortsrat Oedeme: Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 3 |
