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Vorlage - VO/11265/24
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Sachverhalt: Um Klimaneutralität erreichen zu können, ist der Ausbau der erneuerbaren Energien eine wesentliche Voraussetzung. Ein wichtiger Baustein darin ist die Stromerzeugung mithilfe von Photovoltaik (PV)-Freiflächenanlagen außerhalb der Siedlungslagen.
Gemäß § 3 NKlimaG sollen dafür bis 2033 (also Ende 2032) mindestens 0,5 % der Landesfläche in Bebauungsplänen als Gebiete für die Nutzung von solarer Strahlungsenergie ausgewiesen werden.
Entlang von Autobahnen und Hauptbahngleisen sind PV-Freiflächenanlagen privilegiert zulässig. Im Standortkonzept für PV-Freiflächenanlagen wurde geprüft, ob im Stadtgebiet Lüneburgs solche Standorte vorhanden sind und wie die grundsätzliche Geeignetheit der Flächen einzuschätzen ist.
Einer der als geeignet befundenen Standorte an der A 39 befindet sich in städtischer Hand. Ein kleiner Teilbereich in Hand einer Stiftung. Hier möchte die Stadtverwaltung als Vorreiterin die Möglichkeit nutzen, eine PV-Freiflächenanlage zu entwickeln. Bauleitplanverfahren sind aufgrund der Privilegierung nach § 35 BauGB nicht erforderlich. Die Fläche wird derzeit als Ackerland verpachtet. In der Sitzung wird der Standort vorgestellt.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen x Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 253,00 aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen: Anlage 1 Fläche an der A39
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