Bürgerinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 11.12.2024    
Zeit: 16:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 23.10.2024  
WirtschA/0030/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11635/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11649/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11648/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11643/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11646/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11651/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11639/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11642/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
SALVA Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11647/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11637/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11641/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2025 der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH inklusive einer Kreditaufnahme für Investitionen von bis zu 10.000.000 €, die mit Grundschulden verbürgt werden und Kassenkredite von bis zu 15.000.000 € zuzustimmen. Die Gesellschafter werden aufgefordert die Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, damit eine drohende Insolvenz, wie es die Kapitalflussrechnung beschreibt, abgewendet wird.

 

   
    11.12.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2025 der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH inklusive einer Kreditaufnahme für Investitionen von bis zu 10.000.000 €, die mit Grundschulden verbürgt werden und Kassenkredite von bis zu 15.000.000 € zuzustimmen. Die Gesellschafter werden aufgefordert die Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, damit eine drohende Insolvenz, wie es die Kapitalflussrechnung beschreibt, abgewendet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

   
    17.12.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11644/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
MVZ LueneDoc GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11645/24  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2024 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/11640/24  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11650/24  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11597/24  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11574/24  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11611/24  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11596/24  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Antrag "Stand der Entwicklung der Einzelhandelslandschaft in der Lüneburger Innenstadt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2024, eingegangen 13.11.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11618/24  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 27     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gGmbH - Erwerb der Kassenarztsitze der Pathologischen Praxis im Städtischen Klinikum Lüneburg      
N 28     Sachstand Glasfaserausbau im Lückenschlussprogramm in der Hansestadt Lüneburg      
N 29     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - Gesundheitsholding 29.11. (Herr Prigge) - LMG 02.12. (Herr Prigge) - LHG 03.12. (Herr Prigge) - gBuk 04.12. (Herr Prigge) - LüWo 09.12. (Stadtrat Rink)      
N 30     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 31     Anfragen im nichtöffentlichen Teil