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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.02.2024    
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.02.2024  
Rat/0165/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündlicher Sachstandsbericht zur Diskussion um die Fernwärmepreise in Kaltenmoor      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/11159/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt gemäß § 20 Abs. 4 Satz 1 und 3 NBrandSchG

 

  1. Herrn Henning Wolff mit Wirkung vom 01.05.2024 bis zum 30.04.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Häcklingen zu ernennen.
  2. Herrn Sebastian Keikus mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rettmer zu ernennen.
  3. Herrn Daniel Roemer mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rettmer zu ernennen.
  4. Herrn Marcus Richter mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum ersten stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Oedeme zu ernennen.
  5. Herrn Tobias Dietschmann mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum zweiten stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Oedeme zu ernennen.

 

 

   
    22.02.2024 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt gemäß § 20 Abs. 4 Satz 1 und 3 BbrandSchG

 

  1. Herrn Henning Wolff mit Wirkung vom 01.05.2024 bis zum 30.04.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr cklingen zu ernennen.
  2. Herrn Sebastian Keikus mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rettmer zu ernennen.
  3. Herrn Daniel Roemer mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rettmer zu ernennen.
  4. Herrn Marcus Richter mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum ersten stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Oedeme zu ernennen.
  5. Herrn Tobias Dietschmann mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum zweiten stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Oedeme zu ernennen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    27.02.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat beschließt gemäß § 20 Abs. 4 Satz 1 und 3 NBrandSchG

 

  1. Herrn Henning Wolff mit Wirkung vom 01.05.2024 bis zum 30.04.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Häcklingen zu ernennen.
  2. Herrn Sebastian Keikus mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rettmer zu ernennen.
  3. Herrn Daniel Roemer mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rettmer zu ernennen.
  4. Herrn Marcus Richter mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum ersten stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Oedeme zu ernennen.
  5. Herrn Tobias Dietschmann mit Wirkung vom 01.03.2024 bis zum 28.02.2030 in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen und zum zweiten stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Oedeme zu ernennen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

 

Oberbürgermeisterin Kalisch beruft Herrn Wolff, Herrn Keikus, Herrn Roemer und Herrn Richter zu Ehrenbeamten und ernennt sie zu (stellvertretenden ) Ortsbrandmeistern.

 

Tobias Dietschmann ist verhindert und wird am Folgetag bei der Feuerwehrversammlung ernannt.

Ö 9  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11146/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2023  
Enthält Anlagen
VO/11172/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Flächennutzung für Windenergieanlagen Abschluss des Grundstücknutzungsvertrages und der Zusatzvereinbarung für den Windpark Deutsch Evern  
Enthält Anlagen
VO/10573/23-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Errichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Kreideberg  
Enthält Anlagen
VO/11119/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anpassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten Krippe und Kindergärten  
Enthält Anlagen
VO/11134/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anpassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten Horte, nachschulische Betreuung und sonstige Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VO/11135/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses bezüglich der Museumsstiftung (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11124/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Positionierung des Rates der Hansestadt Lüneburg gegen ein neues Umspannwerk im Verlauf der geplanten Ostniedersachsenleitung  
Enthält Anlagen
VO/11173/24  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Zwischenfinanzierung Grüne Oasen 2.0 (Resiliente Innenstädte) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11174/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11157/24  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag VfL      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Hol- und Bringverkehr vor Schulen und Kitas sicherer gestalten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10900/23  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10918/23  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Gelöbnisfeier auf dem Marktplatz" (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen 11.10.2023, 11:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10926/23  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10945/23  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumversorgungskonzept" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10949/23  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Teilnahme am Angebot Rad+" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10950/23  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10951/23  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Baustellenkoordinator" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10955/23  
Ö 20.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Folgen der haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 41 BHO im Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds" auf die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2023)  
Enthält Anlagen
VO/11009/23  
Ö 20.12  
Enthält Anlagen
Anfrage "Unterbringung und Versorgung Geflüchteter in der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Parte/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.23 um 11:31 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11058/23  
Ö 20.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Taubenschläge für Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.2023, um 12:02 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11059/23  
Ö 20.14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anbindung Wilschenbruch und Neu Hagen an den ÖPNV" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.01.2024, eingegangen am 02.01.2024, um 16:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11086/24  
Ö 20.15  
Enthält Anlagen
Antrag "Versiegelungsmonitoring" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2024, eingegangen am 11.01.2024)
Enthält Anlagen
VO/11097/24  
Ö 20.16  
Enthält Anlagen
Anfrage zu Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen am Lüneburger Bahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.01.2024, eingegangen am 18.01.2024, 11:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11112/24  
Ö 20.17  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zustand der Straßeninfrastruktur in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2024, eingegangen 17.01.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11117/24  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand zur Übernahme der Infrastruktur der Telekom für freies WLAN in der Innenstadt" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2024, eingegangen 12.02.2024, 17:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11151/24  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11152/24  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wege- und Verkehrssicherung im Stadtteil Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11155/24  
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Veröffentlichung des Ergebnisses der Delegiertenwahl der Seniorenvertretung der Hansestadt Lüneburg" (Gemeinsamer Antrag der FDP, SPD und CDU-Fraktion vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 16:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11156/24  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten