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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 13.12.2023    
Zeit: 16:03 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2024 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/11050/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10940/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11047/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023/2024 und mittelfristige Finanzplanung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11048/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11037/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11038/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11039/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11040/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11041/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11042/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11043/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11044/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11045/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
MVZ LueneDoc GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11046/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2023 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/11049/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Eigenkapitalerhöhung durch den Gesellschafter Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
VO/11051/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, der Eigenkapitalerhöhung durch Bildung einer Kapitalrücklage an die Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH zuzustimmen.

 

   
    13.12.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH und der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, der Eigenkapitalerhöhung durch Bildung einer Kapitalrücklage an die Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    19.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 40 - ungeändert beschlossen
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Ö 21  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11007/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11008/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11011/23  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11013/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11023/23  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 27     Grundstücksangelegenheiten      
N 28     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 13.11. LüneParken (Herr Prigge) - 14.11. GfA (Frau Magdzinska) - 14.11. Kurzentrum (Frau Grunau) - 15.11. SKL (Herr Prigge) - 30.11. PKL (Herr Prigge) - 01.12. Holding (Herr Prigge) - 05.12. SAG (Herr Prigge) - 06.12. LMG (Herr Meyn) - 07.12. LüWoBau (Herr Rink)      
N 29     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 30     Anfragen im nichtöffentlichen Teil