Auszug - Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024

TOP:

Ö 24

Gremium:

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Zeit:

16:03 - 18:34

Anlass:

Sitzung

Raum:

Hansekontor Eingang E

Ort:

Rathaus, Eingang E

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Bauch

Federführend:

Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling

Beteiligt:

DEZERNAT VI

Bearbeiter/-in:

Bauch, Miriam

Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten

Bereich 21 - Steuern

06 - Bauverwaltungsmanagement

Beratungsinhalt:

Herr Prigge beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Da eine Anpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.2023 vorgenommen wurde, ist eine Anpassung in diesem Jahr nicht notwendig.

Beschluss:

Die Betriebsabrechnung 2022 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechnung 2024 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0