Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 13.12.2023    
Zeit: 16:03 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2024 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/11050/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10940/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11047/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023/2024 und mittelfristige Finanzplanung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11048/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11037/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11038/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11039/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11040/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11041/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11042/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11043/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11044/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11045/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
MVZ LueneDoc GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11046/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2023 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/11049/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Eigenkapitalerhöhung durch den Gesellschafter Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
VO/11051/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11007/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11008/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11011/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2022 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2024 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.

 

   
    13.12.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2022 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2024 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    19.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2022 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2024 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 24  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11013/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11023/23  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 27     Grundstücksangelegenheiten      
N 28     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 13.11. LüneParken (Herr Prigge) - 14.11. GfA (Frau Magdzinska) - 14.11. Kurzentrum (Frau Grunau) - 15.11. SKL (Herr Prigge) - 30.11. PKL (Herr Prigge) - 01.12. Holding (Herr Prigge) - 05.12. SAG (Herr Prigge) - 06.12. LMG (Herr Meyn) - 07.12. LüWoBau (Herr Rink)      
N 29     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 30     Anfragen im nichtöffentlichen Teil