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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Di, 16.05.2023    
Zeit: 16:02 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.03.2023  
MobilA/0016/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.12.2022  
MobilA/0014/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.11.2022  
MobilA/0009/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 09.05.2022  
MobilA/0005/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wasserviertel  
Enthält Anlagen
VO/10366/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Änderung an der LSA-Schaltung Lünertorstraße (Scholze-Kreuzung stadteinwärts)  
Enthält Anlagen
VO/10471/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Besetzung des NUMP-Beirats und weiteres Arbeitsverfahren zum NUMP  
Enthält Anlagen
VO/10564/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022) und Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 zum Antrag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
VO/10536/23-1  
    10.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss r Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat mehrheitlich bei einer Enthaltung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7 

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8 Antrag Ladesäulen an den Friedhöfen (1429 KB)      
   
    16.05.2023 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:  9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 44.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 6

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.

 

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Straßenreinigungspflicht und Schneeräumpflicht in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10589/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Mündlicher Sachstandsbericht zur Amselbrücke einschließlich Verkehrsführung Wilschenbruch      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie kann ein sicheres Erreichen des neuen Fahrradweges auf der Uelzener Straße bestmöglich gewährleistet werden?" (Anfrage des AStA vom 13.04.2023, eingegangen am 13.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10649/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2023, eingegangen am 14.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10650/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtpräsentation (9709 KB)