Auszug - Besetzung des NUMP-Beirats und weiteres Arbeitsverfahren zum NUMP  

Herr Hagmaier, Leitung des Bereiches 35 – Mobilität –, verweist auf die Beschlussvorlage und informiert über das weitere Vorgehen im NUMP anhand der Präsentation, Folien 40-42. Er teilt mit, dass unter www.nump-lg.de weitere Informationen zu finden seien und eine Anmeldung zur Auftaktveranstaltung möglich sei.

Ratsfrau Schröder-Ehlers fragt an, für welche Aufgaben der NUMP-Beirat zuständig sei. Sie und ebenso Ratsherren Lühmann und Soldan regen an, weitere Akteur:innen (Gewerkschaften, soziale Organisationen, der Heidlöper, Kirchen, Arbeitgeberverband) in den NUMP-Beirat einzubinden.

Herr Hagmaier verweist zur Frage nach der Aufgabe des NUMP-Beirates auf die Beschlussvorlage. Dieser Beirat sei ein beratendes, kein beschließendes Gremium und solle, um arbeitsfähig zu bleiben, nicht zu viele Mitglieder haben.

Aus Sicht des Ratsherren Kohlstedt fehlen Feuerwehr, Rettungsdienste, THWV, Taxiverbände, Integrationsbeirat, Bundeswehr, Speditionen, Fahrschulen und der Sozialverband Deutschlands.

Ratsherr Gerlach kritisiert die Größe des NUMP-Beirates, die CDU-Fraktion strebe eher eine Reduktion des Gremiums an.

Ratsherr Soldan meint dazu, dass die Mitglieder des Beirates einen Spiegel der Lüneburger Gesellschaft darstellen sollten, um als Multiplikatoren die Inhalte des NUMP-Prozesses in die Gesellschaft hineinzutragen. Er wird darin von Ratsfrau Schröder-Ehlers und Ratsherrn Balmaceda unterstützt.

Erster Stadtrat Moßmann teilt die Bedenken Herrn Hagmaiers, den NUMP-Beirat noch zu vergrößern. Er bittet darum, ggfs. mit einem Änderungsantrag diesen Beschluss an den Verwaltungsausschuss weiterzugeben.

Herr Hagmaier wünscht sich eine rasche Zusammensetzung des Beirates, da die Auftaktveranstaltung bereits in vier Wochen stattfindet.

Ratsherr Gerlach empfiehlt eine Beschlussfassung im Verwaltungsausschuss.

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität der Hansestadt Lüneburg gibt keine Beschlussempfehlung ab.