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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 20.03.2023    
Zeit: 15:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.01.2023  
ABS/0299/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Veränderungssperre 01/2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/10516/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 152 "Erweiterung Klinik Gut Wienebüttel" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10518/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Festlegung eines Untersuchungsbereiches für Freiflächen-Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
VO/10453/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einrichtung von grünen Oasen in der Innenstadt  
Enthält Anlagen
VO/10582/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
92. Änderung des Flächennutzungsplan "In der Süßen Heide" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10523/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 187 "In der Süßen Heide" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10520/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 89. Änderung für den Teilbereich "Rettmer Nord" Aufhebungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10447/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 182 "Rettmer Nord" Aufhebungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10443/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag "Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10444/23-1  
    20.03.2023 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 14 - (offen)
   

 

 

 

   
    24.04.2023 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Antrag wird mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen der Ratsfrau John und des Ratsherrn Pols zugestimmt.

 

Siehe Antrag „nstigen Wohnraum langfristig schaffen!“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022) und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023 und Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2023.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 0

Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Deckensanierung Alter Hessenweg inkl. Umgestaltung des Fahrradweges" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.02.2023, eingegangen am 24.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10571/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Straßenzustand" (Anfrage der AFD-Fraktion vom 26.02.2023, eingegangen am 26.02.2023 um 19:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10572/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil