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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 20.03.2023    
Zeit: 15:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.01.2023  
ABS/0299/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Veränderungssperre 01/2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße"  
Enthält Anlagen
VO/10516/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 152 "Erweiterung Klinik Gut Wienebüttel" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10518/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Festlegung eines Untersuchungsbereiches für Freiflächen-Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
VO/10453/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einrichtung von grünen Oasen in der Innenstadt  
Enthält Anlagen
VO/10582/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
92. Änderung des Flächennutzungsplan "In der Süßen Heide" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10523/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 187 "In der Süßen Heide" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10520/23  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der folgende Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass eine unterschriebene Kostenübernahmeerklärung vorgelegt wird.

 

  1. Für das Plangebiet westlich von „In der Süßen Heide“, südlich von Hinter dem Sportplatz und östlich vom cklinger Weg“ wird der Bebauungsplan Nr. 187 „In der Süßen Heide“ aufgestellt. Der Plangeltungsbereich ergibt sich ferner aus der entsprechenden Anlage dieser Beschlussvorlage.
     
  2. Planungsziel ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Wohnnutzungen mit Regelungen zur Waldumwandlung.
     
  3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB ist
    durch Aushang im Bereich Stadtplanung und im Internet durchzuführen.

 

   
    23.02.2023 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ortsrat der Ortschaft Oedeme nimmt Kenntnis und spricht sich mehrheitlich, bei vier Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, für den Beschlussvorschlag der Verwaltung aus.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

   
    20.03.2023 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst mehrheitlich mit zwei Enthaltungen durch die Ratsherren Gros und Lühmann und zwei Gegenstimmen durch die Ratsfrauen Raiher und Kabasci folgenden Beschluss:

 

Der folgende Beschluss wird unter dem Vorbehalt gefasst, dass eine unterschriebene Kostenübernahmeerklärung vorgelegt wird.

 

  1. r das Plangebiet westlich von „In der Süßen Heide“, südlich von Hinter dem Sportplatz und östlich vom cklinger Weg“ wird der Bebauungsplan Nr. 187 „In der Süßen Heide“ aufgestellt. Der Plangeltungsbereich ergibt sich ferner aus der entsprechenden Anlage dieser Beschlussvorlage.
     
  2. Planungsziel ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Wohnnutzungen mit Regelungen zur Waldumwandlung.
     
  3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB ist
    durch Aushang im Bereich Stadtplanung und im Internet durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 2

   
    21.03.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 31 - ungeändert beschlossen
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Ö 12  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan 89. Änderung für den Teilbereich "Rettmer Nord" Aufhebungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10447/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 182 "Rettmer Nord" Aufhebungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10443/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag "Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10444/23-1  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Deckensanierung Alter Hessenweg inkl. Umgestaltung des Fahrradweges" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.02.2023, eingegangen am 24.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10571/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Straßenzustand" (Anfrage der AFD-Fraktion vom 26.02.2023, eingegangen am 26.02.2023 um 19:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10572/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 19     Anfragen im nichtöffentlichen Teil