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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Fr, 12.11.2004    
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen am 08.07.04 und 17.09.04      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2005      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2005      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2003      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2005      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnungen/Gebührensatzungen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenkalkulation 2005 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  
Enthält Anlagen
VO/1210/04  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006  
Enthält Anlagen
VO/1232/04  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006  
Enthält Anlagen
VO/1226/04  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbdarfsberechnung 2005 - 2006  
Enthält Anlagen
VO/1225/04  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2007 - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/1274/04  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2003  
Enthält Anlagen
VO/1288/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Beratung über die aktuellen Entwicklungen des Klinikums (mündlicher Vortrag)      
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2003  
Enthält Anlagen
VO/1271/04  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Gründung einer Klinikum Lüneburg Service GmbH - Abschluss eines Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/1119/04-1  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Gründung einer Klinikum Lüneburg gGmbH - Abschluss des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/1287/04  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe  
Enthält Anlagen
VO/1189/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt:

 

„Die Stadt Lüneburg stimmt der Fortführung der Wachstumsinitiative Süderelbe in die Phase II zu. Sie beteiligt sich an der dafür notwendigen Umsetzungsorganisation. Konkrete Vorschläge hierzu sind den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.“

 

 

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen am 12.11.2004

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 03.11.04 zur Vorlage Nr. VO/1189/04

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt:

 

Auf der Grundlage der vorgelegten Vereinbarung zur Wachstumsinitiative Süderelbe und Satzung mit Stand vom 27. Oktober 2004 stimmt die Stadt Lüneburg der Beteiligung an der „Wachstumsinitiative Süderelbe Aktiengesellschaft“ zu.

 

Die Stadt Lüneburg wird im Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft vom amtierenden Oberbürgermeister oder einer von ihm zu benennenden Person der Stadt Lüneburg vertreten.

 

   
    17.09.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„Die Stadt Lüneburg stimmt der Fortführung der Wachstumsinitiative Süderelbe in die Phase II zu. Sie beteiligt sich an der dafür notwendigen Umsetzungsorganisation. Konkrete Vorschläge hierzu sind den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.“

 

(WLG, 2)

 

 

   
    30.09.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der CDU-Fraktion bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Die Stadt Lüneburg stimmt der Fortführung der Wachstumsinitiative Süderelbe in die Phase II zu. Sie beteiligt sich an der dafür notwendigen Umsetzungsorganisation. Konkrete Vorschläge hierzu sind den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

(22)

   
    12.11.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„Auf der Grundlage der vorgelegten Vereinbarung zur Wachstumsinitiative Süderelbe und Satzung mit Stand vom 27. Oktober 2004 stimmt die Stadt Lüneburg der Beteiligung an der „Wachstumsinitiative Süderelbe Aktiengesellschaft“ zu.

 

Die Stadt Lüneburg wird im Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft vom amtierenden Oberbürgermeister oder einer von ihm zu benennenden Person der Stadt Lüneburg vertreten.“

 

(2, 22, 22W)

 

   
    25.11.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig bei Stimmenthaltung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Die Stadt Lüneburg stimmt der Fortführung der Wachstumsinitiative Süderelbe in die Phase II zu. Sie beteiligt sich an der dafür notwendigen Umsetzungsorganisation. Konkrete Vorschläge hierzu sind den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Auf der Grundlage der vorgelegten Vereinbarung zur Wachstumsinitiative Süderelbe und Satzung mit Stand vom 27. Oktober 2004 stimmt die Stadt Lüneburg der Beteiligung an der „Wachstumsinitiative Süderelbe Aktiengesellschaft“ zu.

 

Die Stadt Lüneburg wird im Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft vom amtierenden Oberbürgermeister oder einer von ihm zu benennenden Person der Stadt Lüneburg vertreten.

 

(2, 22)

Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)