Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Beigeordneter
Dr. Scharf begrüßt den zweiten Satz des Beschlussvorschlages, wonach der ermittelte
Gebührenbedarf in die noch ausstehende Beschlussvorlage zur getrennten Gebühre
zu übernehmen und verursachungsgerecht auf die neu zu bildenden Gebührenarten
aufzuteilen ist, da hierdurch deutlich wird, dass die Gebührentrennung keine
Kostensteigerung mit sich bringt. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen
empfiehlt einstimmig: „Die Betriebsabrechnung 2003 für die Abwasserbeseitigung
wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2005 bis 2006
wird zugestimmt. Der ermittelte Gebührenbedarf ist in die noch ausstehende Beschlussvorlage
zur getrennten Gebühr zu übernehmen und verursachungsgerecht auf die neu zu
bildenden Gebührenarten aufzuteilen.“ (22) |
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