Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Fr, 12.11.2004
Zeit:	16:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen am 08.07.04 und 17.09.04
Ö 4		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2005
Ö 5		Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2005
Ö 6		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2003
Ö 7		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2005
Ö 8		Betriebsabrechnungen/Gebührensatzungen
Ö 8.1		Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenkalkulation 2005 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"	VO/1210/04
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: „Die Betriebsabrechnung 2003 für die öffentliche Einrichtung ‚Marktwesen’ wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2005 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben unverändert“

	12.11.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: „Die Betriebsabrechnung 2003 für die öffentliche Einrichtung ‚Marktwesen’ wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2005 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben unverändert“ (22, 32)
Ö 8.2		Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006	VO/1232/04
Ö 8.3		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006	VO/1226/04
Ö 8.4		Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbdarfsberechnung 2005 - 2006	VO/1225/04
Ö 8.5		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2007 - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/1274/04
Ö 9		Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2003	VO/1288/04
Ö 10		Städtisches Klinikum Lüneburg
Ö 10.1		Beratung über die aktuellen Entwicklungen des Klinikums (mündlicher Vortrag)
Ö 10.2		Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2003	VO/1271/04
Ö 10.3		Gründung einer Klinikum Lüneburg Service GmbH - Abschluss eines Gesellschaftsvertrages	VO/1119/04-1
Ö 10.4		Gründung einer Klinikum Lüneburg gGmbH - Abschluss des Gesellschaftsvertrages	VO/1287/04
Ö 11		Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe	VO/1189/04
Ö 12		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 13		Anfragen im öffentlichen Teil
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)

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