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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Fr, 12.11.2004    
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen am 08.07.04 und 17.09.04      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2005      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2005      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2003      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2005      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnungen/Gebührensatzungen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenkalkulation 2005 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen"  
Enthält Anlagen
VO/1210/04  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006  
Enthält Anlagen
VO/1232/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2003 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2005 bis 2006 wird zugestimmt.

 

Der ermittelte Gebührenbedarf ist in die noch ausstehende Beschlussvorlage zur getrennten Gebühr zu übernehmen und verursachungsgerecht auf die neu zu bildenden Gebührenarten aufzuteilen.

 

   
    12.11.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„Die Betriebsabrechnung 2003 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2005 bis 2006 wird zugestimmt.

 

Der ermittelte Gebührenbedarf ist in die noch ausstehende Beschlussvorlage zur getrennten Gebühr zu übernehmen und verursachungsgerecht auf die neu zu bildenden Gebührenarten aufzuteilen.“

 

(22)

 

   
    25.11.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2003 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2005 bis 2006 wird zugestimmt.

 

Der ermittelte Gebührenbedarf ist in die noch ausstehende Beschlussvorlage zur getrennten Gebühr zu übernehmen und verursachungsgerecht auf die neu zu bildenden Gebührenarten aufzuteilen.

 

(22, 31)

Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2006  
Enthält Anlagen
VO/1226/04  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbdarfsberechnung 2005 - 2006  
Enthält Anlagen
VO/1225/04  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2003 und Gebührenbedarfsberechnung 2005 - 2007 - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/1274/04  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2003  
Enthält Anlagen
VO/1288/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Beratung über die aktuellen Entwicklungen des Klinikums (mündlicher Vortrag)      
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2003  
Enthält Anlagen
VO/1271/04  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Gründung einer Klinikum Lüneburg Service GmbH - Abschluss eines Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/1119/04-1  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Gründung einer Klinikum Lüneburg gGmbH - Abschluss des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/1287/04  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe  
Enthält Anlagen
VO/1189/04  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)