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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
Datum: Fr, 19.03.2021    
Zeit: 15:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Albert-Ransohoff-Saal, PKL, Haus 48, 1. Stock, Am Wienebütteler Weg 1
Ort: PKL, Am Wienebütteler Weg 1, Haus 48, 1. Stock
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Haushaltsberichtswesen zum Stand Jahresabschluss 2020 - Präsentation      
Ö 5  
Jahresabschlussarbeiten 2020  
Enthält Anlagen
 VO/9431/21  
Ö 6  
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2020  
Enthält Anlagen
 VO/9432/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Bericht über die Haushaltsbewirtschaftung im Rahmen der Budgetierung 2020  
Enthält Anlagen
 VO/9433/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Bildung von Haushaltsresten aus dem Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
 VO/9434/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Wirtschaftlichkeitsvergleich bei Investitionen mit erheblicher finanzieller Bedeutung  
VO/9075/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 KomHKVO wird für unbewegliche Vermögensgegenstände auf 2,5 Mio. € und für bewegliche Vermögensgegenstände auf 500.000 € festgelegt.

 
   
    19.03.2021 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag mehrheitlich bei einer Enthaltung des Beigeordneten PAULY folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 KomHKVO wird für unbewegliche Vermögensgegenstände auf 1,5 Mio. € und für bewegliche Vermögensgegenstände auf 500.000 € festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1
   
    23.03.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 26 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.03.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig bei drei Enthaltungen der Ratsherren Bögershausen, von Nordheim und Fahrenwaldt, abweichend von dem ursprünglichen Beschlussvorschlag, folgenden Beschluss:

 

Die Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 KomHKVO wird für unbewegliche Vermögensgegenstände auf 1,5 Mio. € und für bewegliche Vermögensgegenstände auf 500.000 € festgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 3
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen      
N 13     Beförderung einer Städtischen Rätin zur Städtischen Oberrätin      
N 14     Höhergruppierung eines Beschäftigten      
N 15     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 16     Anfragen im nichtöffentlichen Teil