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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 29.09.2021    
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 16.07.2021  
Rat/0132/21  
     
   
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.07.2021  
Rat/0131/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.09.2021  
Rat/0133/21  
     
   
Ö 8  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.07.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag DIE LINKE. Gruppe "Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen" vom 15.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:55 Uhr
Enthält Anlagen
VO/9598/21  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine kommunale Energiegenossenschaft für die Energiewende" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 19:25 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9601/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Parkplatz Sülzwiesen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2021, eingegangen am 27.08.2021)  
Enthält Anlagen
VO/9697/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Barrierefreier Zugang in Schulen zu allen Unterrichts- und Funktionsräumen" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.09.2021, eingegangen am 20.09.2021, 16:56 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9732/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 12.07.2021  
Enthält Anlagen
VO/9671/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 31.08.2021      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg für die Förderung des Ansehens der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9709/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg für die Förderung des Allgemeinwohls  
Enthält Anlagen
VO/9710/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

In Dank und Anerkennung für die langjährige, ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lüneburg wird der Ehrenring der Hansestadt Lüneburg verliehen an:

 

 

 

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    28.09.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.09.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

In Dank und Anerkennung für die langjährige, ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lüneburg wird der Ehrenring der Hansestadt Lüneburg verliehen an:

 

rgermeister Kolle

rgermeister Löb

Ratsfrau Schellmann

Ratsherrn Dr. Scharf

 

Abstimmungsergebnis:

 

rgermeister Kolle

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 1

 

rgermeister b

   Ja-Stimmen: 29

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 2

 

Ratsfrau Schellmann

   Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: 5

  Enthaltungen: 1

 

Ratsherr Dr. Scharf

   Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 8

  Enthaltungen: 4

 

 

Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderprojekt "Digitales Leerstands- und Ansiedlungsmanagement" in Stadtlaborverprobung  
Enthält Anlagen
VO/9729/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Förderprogramm des Bundes "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"  
Enthält Anlagen
VO/9733/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten - Ergänzung  
Enthält Anlagen
VO/9515/21-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Aufgabenwahrnehmung der Durchführung des Zensus 2022  
Enthält Anlagen
VO/9666/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Finanzvertrag - Investitionsförderung Krankenhausentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/9684/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9642/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2020 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/9687/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9696/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Erneute Wahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/9536/21-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Leitbild Lüneburg - 1. Stufe zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)  
Enthält Anlagen
VO/9698/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten vom 01.11.2020  
Enthält Anlagen
VO/9708/21  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 73, 2. Änderung "Schaperdrift / Teufelsküche" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9672/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Neuveröffentlichung gesamtstädtischer Flächennutzungsplan als CAD-Zeichnung  
VO/9668/21  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Sanierung des Gebäudebestands Wilhelm-Leuschner-Straße durch die Vestabilio Lüneburg Immobilienverwaltungs-GmbH  
Enthält Anlagen
VO/9694/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 31  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 32     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung einer städtischen Fläche in der Innenstadt      
N 33     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 34     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 21 09 29 Einladung und Tagesordnung RAT (695 KB)