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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Datum: Mi, 22.09.2004    
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sodmeisterkörkammer
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einsatz von Gentechnik in der Lüneburger Landwirtschaft verhindern (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.01.04 sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD / FDP vom 25.03.04 und überarbeitete Antragsfassung der Grünen vom 27.05.04)  
Enthält Anlagen
VO/0895/04  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Trinkwasserqualität in Lüneburg sichern - Bleisanierung voranbringen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.11.03, eingegangen am 06.11.03)  
Enthält Anlagen
VO/0824/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen, da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

Beschlussvorschlag vom 08.09.2004 zum Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

 

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Bleisanierung“ (Landesgesundheitsamt) sowie der Arbeitsgemeinschaft „Bleisanierung“ (Mieter- und Mieterverbände, Gebietskörperschaften, Handwerk, Bau- und Gesundheitsverwaltung) werden abgewartet. Die Verwaltung wird aufgefordert, eng mit dem Gesundheitsamt des Landkreises zusammen zu arbeiten und das weitere Projekt zu unterstützen.

 

   
    27.11.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.5 - zurückgestellt
    Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine Sitzung am 29

 

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine Sitzung am 29.01.04.

 

   
    29.01.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen, da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

(3, 31)

   
    22.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz beschließt einstimmig, die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Bleisanierung“ (Landesgesundheitsamt) sowie der Arbeitsgemeinschaft „Bleisanierung“ (Mieter- und Mieterverbände, Gebietskörperschaften, Handwerk, Bau- und Gesundheitsverwaltung) abzuwarten. Die Verwaltung wird aufgefordert, eng mit dem Gesundheitsamt des Landkreises zusammen zu arbeiten und das weitere Projekt zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:                        7

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            -

Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2005  
Enthält Anlagen
VO/1175/04  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht getrennte Gebühr      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/1181/04  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)