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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
Datum: Mo, 18.11.2019    
Zeit: 15:04 - 17:54 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 23.10.2019  
FinanzA/0026/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8577/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8687/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8688/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Jahresabschluss 2018 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2018 in Höhe von insgesamt 1.546.152,84 EUR wird ein Betrag in Höhe von 504.833,43 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 1.030.768,56 EUR der zweckgebundenen Rücklage/Gebäuderücklage zugeführt.

 

Darüber hinaus wird ein Betrag von 10.550,85 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung.

 

b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist wird zur Kenntnis genommen.

 

c) Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 erteilt.

 

   
    18.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss:

 

a) Der Jahresabschluss 2018 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2018 in Höhe von insgesamt 1.546.152,84 EUR wird ein Betrag in Höhe von 504.833,43 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 1.030.768,56 EUR der zweckgebundenen Rücklage/Gebäuderücklage zugeführt.

 

Darüber hinaus wird ein Betrag von 10.550,85 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung.

 

b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist wird zur Kenntnis genommen.

 

c) Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 erteilt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 

   
    17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 33 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a) Der Jahresabschluss 2018 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2018 in Höhe von insgesamt 1.546.152,84 EUR wird ein Betrag in Höhe von 504.833,43 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 1.030.768,56 EUR der zweckgebundenen Rücklage/Gebäuderücklage zugehrt.

 

Darüber hinaus wird ein Betrag von 10.550,85 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung.

 

b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist wird zur Kenntnis genommen.

 

c) Dem Oberbürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 erteilt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 8  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8689/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsberichtswesen zum Stand 31.10.2019      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/8576/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstand Digitalisierung  
Enthält Anlagen
VO/8663/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 09.10.2019  
Enthält Anlagen
VO/8664/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 15     Beratungen zum Stellenplan 2020      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil