Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.01.2019    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.12.2018  
Rat/0089/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Maria Schult  
Enthält Anlagen
VO/8186/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Eckhard Neubauer  
Enthält Anlagen
VO/8188/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Dr. Monika von Haaren  
Enthält Anlagen
VO/8187/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Jörn-Christian Manzke  
Enthält Anlagen
VO/8189/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/8197/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Hafen Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/8194/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungs GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8195/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Energiebeirat der AVACON AG  
Enthält Anlagen
VO/8196/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Einwohnerantrag der Bürgerinitiative Grüngürtel West für Stadt und Landkreis Lüneburg nach § 31 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 10.12.2018, eingegangen am 10.12.2018  
Enthält Anlagen
VO/8205/19  
Ö 15     Neue Anträge      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2019" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 19.12.2018, eingegangen am 19.12.2018 um 16:13 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8185/19  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8193/19  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.01.2019, eingegangen am 10.01.2019 um 10:17 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8192/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Förderprojekt "Zukunftsstadt Lüneburg 2030+"  
Enthält Anlagen
VO/8203/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Rat der Hansestadt Lüneburg begrüßt die erfolgreiche Bewerbung der Hansestadt Lüneburg für Phase III des Förderprojekts „Zukunftsstadt Lüneburg 2030+“.

 

2.Der Rat der Hansestadt Lüneburg erklärt seine grundsätzliche Bereitschaft, die in der Vorlage genannten zusätzlichen Haushaltsmittel im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanberatungen bereitzustellen.

 

3.Er bittet die Verwaltung um die Erarbeitung der auf Grundlage der Bewerbungsskizze einzureichenden formalen Förderanträge.

 

   
    22.01.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.01.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg begrüßt die erfolgreiche Bewerbung der Hansestadt Lüneburg für Phase III des Förderprojekts „Zukunftsstadt Lüneburg 2030+“.

 

2. Der Rat der Hansestadt Lüneburg erklärt seine grundsätzliche Bereitschaft, die in der Vorlage genannten zusätzlichen Haushaltsmittel im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanberatungen bereitzustellen.

 

3. Er bittet die Verwaltung um die Erarbeitung der auf Grundlage der Bewerbungsskizze einzureichenden formalen Förderanträge.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Prof. Dr. Lang (3322 KB)      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung im Meisterweg mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahnen)  
Enthält Anlagen
VO/8204/19  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     Kreditaufnahme Investitionskredit      
N 23     Wichtige mündliche Anfragen      
N 24     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung