Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 06.12.2018  

Beratungsinhalt:

Ratsherr FAHRENWALDT beantragt das Wort sozialschwach gegen das Wort finanzschwach in seinem Redebeitrag zu TOP 9 (Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2017 an den Träger der Sparkasse) zu ersetzen.

Beigeordneter BLANCK erinnert an die unter TOP 16 vom Oberbürgermeister angekündigte schriftliche Antwort zu seiner Anfrage aus der letzten Sitzung zum Thema "Digital-Campus/ Grüngürtel West".

Beschluss:

Das Protokoll der Sitzung vom 06.12.2018 wird unter Berücksichtigung der folgenden Änderung mehrheitlich bei einer Enthaltung der Ratsfrau Neuhaus genehmigt:

Auf Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt wird dessen Redebeitrag zu TOP 9 (Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2017 an den Träger der Sparkasse) wie folgt geändert:

Bisher:

Ratsherr FAHRENWALDT fragt, ob auch in Zukunft die Gewinne u.a. durch den Abbau von Personal erzielt werden würden, weshalb die Sparkasse nicht wie vom Verband vorgeschlagen kostenfreie Girokonten für sozialschwache Menschen einrichten würde und weshalb die erzielten Gewinne nicht z.B. an Kommunen ausgeschüttet werden würden.

Neu:

Ratsherr FAHRENWALDT fragt, ob auch in Zukunft die Gewinne u.a. durch den Abbau von Personal erzielt werden würden, weshalb die Sparkasse nicht wie vom Verband vorgeschlagen kostenfreie Girokonten für finanzschwache Menschen einrichten würde und weshalb die erzielten Gewinne nicht z.B. an Kommunen ausgeschüttet werden würden.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1