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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.01.2019    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.12.2018  
Rat/0089/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Maria Schult  
Enthält Anlagen
VO/8186/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Eckhard Neubauer  
Enthält Anlagen
VO/8188/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Dr. Monika von Haaren  
Enthält Anlagen
VO/8187/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Jörn-Christian Manzke  
Enthält Anlagen
VO/8189/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/8197/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Hafen Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/8194/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungs GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8195/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berufung eines Mitgliedes in den Energiebeirat der AVACON AG  
Enthält Anlagen
VO/8196/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Einwohnerantrag der Bürgerinitiative Grüngürtel West für Stadt und Landkreis Lüneburg nach § 31 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 10.12.2018, eingegangen am 10.12.2018  
Enthält Anlagen
VO/8205/19  
Ö 15     Neue Anträge      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2019" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 19.12.2018, eingegangen am 19.12.2018 um 16:13 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8185/19  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8193/19  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.01.2019, eingegangen am 10.01.2019 um 10:17 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8192/19  
    22.01.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 17.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.01.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg folgt dem Antrag des Beigeordneten Salewski und fasst mehrheitlich bei zwei Enthaltungen der Ratsfrau Schmidt und des Ratsherrn Gros folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

   
    28.02.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und einer Enthaltung des Ratsherrn Prof. Dr. Runkel folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in folgende Ausschüsse verwiesen:

  1. Sozial- und Gesundheitsausschuss,
  2. Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform und
  3. Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

Ö 16  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Förderprojekt "Zukunftsstadt Lüneburg 2030+"  
Enthält Anlagen
VO/8203/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung im Meisterweg mit der OHE (Osthannoversche Eisenbahnen)  
Enthält Anlagen
VO/8204/19  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
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N 23     Wichtige mündliche Anfragen      
N 24     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung