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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Mo, 19.02.2018    
Zeit: 19:33 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Ochtmissen (KKSV), Vögelser Str. 22, 21339 Lüneburg
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 16.11.2017      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wildschweinpopulation in der Gemarkung Ochtmissen  
Enthält Anlagen
VO/7638/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Seifenkistenrennen bei der Grundschule am Sandberg, Ochtmissen  
Enthält Anlagen
VO/7648/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Fortführung einer Kooperationsklasse in der Grundschule Am Sandberg  
Enthält Anlagen
VO/7537/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Ab dem Schuljahr 2018/19 wird an der Grundschule Am Sandberg in Ochtmissen eine neue Kooperationsklasse der Schule am Knieberg unter folgenden Bedingungen eingerichtet:

Der Schulausschuss des Landkreises Lüneburg stimmt dem Vorhaben zu.

- Der Schulvorstand der Schule Am Knieberg erteilt sein Einverständnis zur Kooperation zwischen den Schulen.

- Mit dem Landkreis Lüneburg als Schulträger der Schule Am Knieberg ist eine  Vereinbarung über die Kostenbeteiligung abzuschließen. Dabei ist eine 20%ige Beteiligung an den laufenden Sachkosten anzustreben.

- Es fallen keine außerordentlichen zusätzlichen Kosten aufgrund baulicher Anforderungen an.  

Die Verwaltung wird beauftragt, das Notwendige zu veranlassen.

 

   
    19.02.2018 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 94 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 7 (8295 KB)      
   
    19.04.2018 - Schulausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Schulausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Ab dem Schuljahr 2018/19 wird an der Grundschule Am Sandberg in Ochtmissen eine neue Kooperationsklasse der Schule am Knieberg unter folgenden Bedingungen eingerichtet:

  • Der Schulausschuss des Landkreises Lüneburg stimmt dem Vorhaben zu.
  • Der Schulvorstand der Schule Am Knieberg erteilt sein Einverständnis zur Kooperation zwischen den Schulen.
  • Mit dem Landkreis Lüneburg als Schulträger der Schule Am Knieberg ist eine  Vereinbarung über die Kostenbeteiligung abzuschließen. Dabei ist eine 20%ige Beteiligung an den laufenden Sachkosten anzustreben.
  • Es fallen keine außerordentlichen zusätzlichen Kosten aufgrund baulicher Anforderungen an.  

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Notwendige zu veranlassen.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Kooperation an der Grundschule am Sandberg (4884 KB)      
   
    25.04.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Ab dem Schuljahr 2018/19 wird an der Grundschule Am Sandberg in Ochtmissen eine neue Kooperationsklasse der Schule am Knieberg unter folgenden Bedingungen eingerichtet:

Der Schulausschuss des Landkreises Lüneburg stimmt dem Vorhaben zu.

- Der Schulvorstand der Schule Am Knieberg erteilt sein Einverständnis zur Kooperation zwischen den Schulen.

- Mit dem Landkreis Lüneburg als Schulträger der Schule Am Knieberg ist eine  Vereinbarung über die Kostenbeteiligung abzuschließen. Dabei ist eine 20%ige Beteiligung an den laufenden Sachkosten anzustreben.

- Es fallen keine außerordentlichen zusätzlichen Kosten aufgrund baulicher Anforderungen an.  

Die Verwaltung wird beauftragt, das Notwendige zu veranlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 176 "Am Ochtmisser Kirchsteig" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/7649/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
74. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7646/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 154 "Am Wilhelm-Hänel-Weg" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7647/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstand Umbau Einmündung Wilhelm-Hänel-Weg/Hamburger Straße, hier: Mögliche Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes, mündlicher Vortrag Fachbereich 7      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilung der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)