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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 25.04.2018    
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Rainer Petroll  
Enthält Anlagen
VO/7758/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Lisa Apking  
Enthält Anlagen
VO/7757/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschluss über Sitzungsdauer (Beratungsgegenstand des Ratsvorsitzenden gem. § 59 Abs. 3 S. 1, 2. Halbsatz NKomVG)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 15.03.2018  
Rat/0082/18  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 15.03.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Lüneburger Erklärung" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2018, eingegangen am 14.02.2018 um 09:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7668/18  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Verhüllung Gedenkstein" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2018, eingegangen am 15.02.2018 um 14:29 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7669/18  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution 100 % Menschenwürde" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.02.2018, eingegangen am 16.02.2018 um 00:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7690/18  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7717/18  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Leitlinien für die Erschließung des B-Plan-Gebietes 174 - Wienebütteler Weg" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 22.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7718/18  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Lüneburg zur Modelkommune für fahrscheinlosen ÖPNV machen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.03.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 09:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7719/18  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 15.03.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage " Zukunftsvertrag" (Anfrage der Ratsfrau Dr. Monika von Haaren vom 22.02.2018, eingegangen am 22.02.2018 um 22:18 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7702/18  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Nutzung des Audimax durch die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 28.02.2018, eingegangen am 28.02.2018 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7715/18  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Radverkehrskonzept" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 27.02.2018, eingegangen am 01.03.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7720/18  
Ö 11     Neue Anträge      
Ö 12     Neue Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zahlungen der Hansestadt Lüneburg an die Campus Management GmbH" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.03.2018, eingegangen am 28.03.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7744/18  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sicherstellung des Grüngürtels-West als Landschaftsschutzgebiet" (Anfrage des Ratsherrn Ralf Gros vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7759/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Unterbrechung der Sitzung (15 Minuten)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Niederlegung des Ausschussvorsitzes für den Ausschuss für Gleichstellung durch Frau Amri-Henkel: Beanspruchung des Ausschussvorsitzes; Benennung der/ des Ausschussvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/7761/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)
Enthält Anlagen
VO/7455/17-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/7756/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7738/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
VO/6394/15-1  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Fortführung einer Kooperationsklasse in der Grundschule Am Sandberg  
Enthält Anlagen
VO/7537/17  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Errichtung von Schulsporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt") unter Beteiligung an der Beratungsgesellschaft "Partnerschaft Deutschland-Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD)"
Enthält Anlagen
VO/7722/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ausführungen wurden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt durch den Erwerb von Anteilen im Umfang von 10 Anteilsscheinen zu je 100 Euro (Gesamtsumme 1.000 Euro) als Gesellschafter der ‚Partnerschaft Deutschland- Berater der öffentlichen Hand GmbH‘ beizutreten, um die Beratungsleistungen zu den jeweiligen Konditionen in Anspruch zu nehmen. Die erforderlichen Mittel von 1.000 Euro für den Anteilserwerb werden aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Durchführung eines PPP-Projektes zur Errichtung von jeweils einer 2-Feld-Halle an den Schulstandorten GTS Lüne, GTS Igelschule und GTS Hasenburger Berg sowie einer 3-Feld-Halle am Standort Hanseviertel durch eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzubereiten.  

 

   
    23.04.2018 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt mehrheitlich, bei einer Gegenstimme von Beigeordnetem Pauly, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Die Ausführungen wurden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt durch den Erwerb von Anteilen im Umfang von 10 Anteilsscheinen zu je 100 Euro (Gesamtsumme 1.000 Euro) als Gesellschafter der ‚Partnerschaft Deutschland- Berater der öffentlichen Hand GmbH beizutreten, um die Beratungsleistungen zu den jeweiligen Konditionen in Anspruch zu nehmen. Die erforderlichen Mittel von 1.000 Euro für den Anteilserwerb werden aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird erchtigt, die Durchführung eines PPP-Projektes zur Errichtung von jeweils einer 2-Feld-Halle an den Schulstandorten GTS Lüne, GTS Igelschule und GTS Hasenburger Berg sowie einer 3-Feld-Halle am Standort Hanseviertel sowie optional einer 1-Feld-Halle am Ebensberg durch eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzubereiten.

 

  1. Mit dem vorstehenden Beschluss wird noch keine Entscheidung zur Umsetzung  eines PPP-Projekts getroffen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:1

  Enthaltungen:0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9_2018-04-23 5 Sporthallen (848 KB)      
   
    25.04.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Gegenstimmen der Fraktion Die LINKE, folgenden Beschluss:

 

  1. Die Ausführungen wurden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, durch den Erwerb von Anteilen im Umfang von 10 Anteilsscheinen zu je 100 Euro (Gesamtsumme 1.000 Euro) als Gesellschafter der ‚Partnerschaft Deutschland- Berater der öffentlichen Hand GmbH beizutreten, um die Beratungsleistungen zu den jeweiligen Konditionen in Anspruch zu nehmen. Die erforderlichen Mittel von 1.000 Euro für den Anteilserwerb werden aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Durchführung eines PPP-Projektes zur Errichtung von jeweils einer 2-Feld-Halle an den Schulstandorten GTS Lüne, GTS Igelschule und GTS Hasenburger Berg sowie einer 3-Feld-Halle am Standort Hanseviertel sowie optional einer 1-Feld-Halle am Ebensberg durch eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorzubereiten.

 

  1. Mit dem vorstehenden Beschluss wird noch keine Entscheidung zur Umsetzung eines PPP-Projekts getroffen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 0

Ö 21  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-218-002 "Sporthalle Kaltenmoor"  
Enthält Anlagen
VO/7742/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Freiflächenkonzept Am Weißen Turm  
Enthält Anlagen
VO/7661/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/7751/18  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)