Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 25.04.2018
Zeit:	17:00 - 21:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Rainer Petroll	VO/7758/18
Ö 6		Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Lisa Apking	VO/7757/18
Ö 7		Beschluss über Sitzungsdauer (Beratungsgegenstand des Ratsvorsitzenden gem. § 59 Abs. 3 S. 1, 2. Halbsatz NKomVG)
Ö 8		Genehmigung des Protokolls vom 15.03.2018	Rat/0082/18
Ö 9		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 15.03.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Antrag "Lüneburger Erklärung" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2018, eingegangen am 14.02.2018 um 09:11 Uhr)	VO/7668/18
Ö 9.2		Antrag "Verhüllung Gedenkstein" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2018, eingegangen am 15.02.2018 um 14:29 Uhr)	VO/7669/18
Ö 9.3		Antrag "Resolution 100 % Menschenwürde" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.02.2018, eingegangen am 16.02.2018 um 00:52 Uhr)	VO/7690/18
Ö 9.4		Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)	VO/7717/18
Ö 9.5		Antrag "Leitlinien für die Erschließung des B-Plan-Gebietes 174 - Wienebütteler Weg" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 22.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:45 Uhr)	VO/7718/18
Ö 9.6		Antrag "Lüneburg zur Modelkommune für fahrscheinlosen ÖPNV machen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.03.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 09:06 Uhr)	VO/7719/18
Ö 10		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 15.03.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1		Anfrage " Zukunftsvertrag" (Anfrage der Ratsfrau Dr. Monika von Haaren vom 22.02.2018, eingegangen am 22.02.2018 um 22:18 Uhr)	VO/7702/18
Ö 10.2		Anfrage "Nutzung des Audimax durch die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 28.02.2018, eingegangen am 28.02.2018 um 08:38 Uhr)	VO/7715/18
Ö 10.3		Anfrage "Radverkehrskonzept" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 27.02.2018, eingegangen am 01.03.2018)	VO/7720/18
Ö 11		Neue Anträge
Ö 12		Neue Anfragen
Ö 12.1		Anfrage "Zahlungen der Hansestadt Lüneburg an die Campus Management GmbH" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.03.2018, eingegangen am 28.03.2018)	VO/7744/18
Ö 12.2		Anfrage "Sicherstellung des Grüngürtels-West als Landschaftsschutzgebiet" (Anfrage des Ratsherrn Ralf Gros vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)	VO/7759/18
Ö 13		Unterbrechung der Sitzung (15 Minuten)
Ö 14		Niederlegung des Ausschussvorsitzes für den Ausschuss für Gleichstellung durch Frau Amri-Henkel: Beanspruchung des Ausschussvorsitzes; Benennung der/ des Ausschussvorsitzenden	VO/7761/18
Ö 15		Antrag "Kunstpreis der Hansestadt Lüneburg auch für Musik und Theater - Ergänzung des Hedwig-Meyn-Preises" (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2017, eingegangen am 10.10.2017)	VO/7455/17-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Ab 2019 wird ein mit 2.000 € dotierter Preis der Hansestadt Lüneburg für den im SPD Antrag genannten Personenkreis ausgelobt, der jeweils zeitgleich mit dem Hedwig-Meyn-Preis vergeben werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses die für diesen Preis und seine Vergabe erforderlichen Statuten zu erarbeiten.

	31.01.2018 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
	Ö 8 - zurückgestellt


	21.03.2018 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss: Ab 2019 wird ein mit 2.000 € dotierter Preis der Hansestadt Lüneburg für den im SPD Antrag genannten Personenkreis ausgelobt, der alle zwei Jahre, jährlich versetzt zu dem Hedwig-Meyn-Preis, vergeben werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses die für diesen Preis und seine Vergabe erforderlichen Statuten zu erarbeiten. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:10 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0

	25.04.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung des Ratsherrn Gros folgenden Beschluss: Ab 2019 wird ein mit 2.000 € dotierter Preis der Hansestadt Lüneburg für den im SPD Antrag genannten Personenkreis ausgelobt, der jeweils zeitgleich mit dem Hedwig-Meyn-Preis vergeben werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses die für diesen Preis und seine Vergabe erforderlichen Statuten zu erarbeiten. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Ö 16		Friedhofs- und Bestattungswesen - Gebührenbedarfsberechnung 2018 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung	VO/7756/18
Ö 17		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/7738/18
Ö 18		Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen	VO/6394/15-1
Ö 19		Fortführung einer Kooperationsklasse in der Grundschule Am Sandberg	VO/7537/17
Ö 20		Errichtung von Schulsporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt") unter Beteiligung an der Beratungsgesellschaft "Partnerschaft Deutschland-Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD)"	VO/7722/18
Ö 21		Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-218-002 "Sporthalle Kaltenmoor"	VO/7742/18
Ö 22		Freiflächenkonzept Am Weißen Turm	VO/7661/18
Ö 23		Ausschussveränderungen	VO/7751/18
Ö 24		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net