Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 02.03.2017    
Zeit: 17:02 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution in Sachen IHK-Fusion" (Antrag der SPD-Fraktion sowie der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 15.02.2017, eingegangen am 16.02.2017 um 10:16 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7131/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2016 und vom 26.01.2017  
Rat/0066/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.01.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einführung der HanseCard für Erwachsene (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017, eingegangen am 11.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7066/17  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.01.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zur neuen Mehrzweckhalle (Arena Lüneburger Land) (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 15.12.2016, eingegangen am 15.12.2016)  
Enthält Anlagen
VO/7094/17  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage bzgl. Sicherung des Wohnraumes in der Stadt Lüneburg vor Zweckentfremdung (Anfrage des Ratsherrn Ulrich Löb für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.12.2016, eingegangen am 22.12.2016)  
Enthält Anlagen
VO/7029/16  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage zu Kitagebühren (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016, eingegangen am 05.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7047/17  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Anfrage zur Personalentwicklung in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016 eingegangen am 05.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7048/17  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Haushaltsdefizit durch anstehende Gewerbesteuerrückzahlung" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 18.01.2017, eingegangen am 19.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7085/17  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag Erlass einer Satzung für den Bereich Am Sande bzw. für den Clamartpark (Antrag des Ratsherrn Dirk Neumann vom 02.01.2017, eingegangen am 19.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7086/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufbau und Unterstützung von freien digitalen Netzwerken (WLAN) in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 15.02.2017, eingegangen am 15.02.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7132/17  
    02.03.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag des Ratsherrn Heiko Meyer auf Verweis der Vorlage in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligung wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst bei 16 Gegenstimmen der SPD-Fraktion und der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Dem Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU wird zugestimmt.

 

(01R, 12)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beidseitige Nutzung der Lüner Straße für Radfahrer" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 20.02.2017, eingegangen am 21.02.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7143/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Zuteilung des Vorsitzes für den Schulausschuss  
Enthält Anlagen
891/16-1-1-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung der Mitglieder der Alten- und Pflegekonferenz in Landkreis und Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7115/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Benennung eines Mitglieds des Rates und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung" für den neue Wahlperiode ab dem 01.11.2016  
Enthält Anlagen
VO/7087/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7118/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umbenennung eines Teils der Uelzener Straße in "Universitätsallee"  
Enthält Anlagen
VO/6780/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ratsbücherei der Hansestadt Lüneburg / Änderung der Benutzungsordnung  
Enthält Anlagen
VO/7101/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2016  
Enthält Anlagen
VO/7122/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Rückübertragung eines mit einer Parkpalette bebauten Grundstücks an die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7097/17  
Ö 18  
Enthält Anlagen
GfA gkAöR - Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat  
Enthält Anlagen
VO/7109/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)