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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 02.03.2017    
Zeit: 17:02 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution in Sachen IHK-Fusion" (Antrag der SPD-Fraktion sowie der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 15.02.2017, eingegangen am 16.02.2017 um 10:16 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7131/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2016 und vom 26.01.2017  
Rat/0066/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.01.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einführung der HanseCard für Erwachsene (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.01.2017, eingegangen am 11.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7066/17  
    26.01.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Antrag wurde gem. § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung auf die nächste Ratssitzung vertagt.

 

 

   
    02.03.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Gegenstimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU sowie der Änderungsantrag von der Fraktion Die Linke wird in den Sozial- und Gesundheitsausschuss verwiesen.

 

(01R, 02, V)

 

Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.01.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zur neuen Mehrzweckhalle (Arena Lüneburger Land) (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 15.12.2016, eingegangen am 15.12.2016)  
Enthält Anlagen
VO/7094/17  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage bzgl. Sicherung des Wohnraumes in der Stadt Lüneburg vor Zweckentfremdung (Anfrage des Ratsherrn Ulrich Löb für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.12.2016, eingegangen am 22.12.2016)  
Enthält Anlagen
VO/7029/16  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage zu Kitagebühren (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016, eingegangen am 05.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7047/17  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Anfrage zur Personalentwicklung in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 20.12.2016 eingegangen am 05.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7048/17  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Haushaltsdefizit durch anstehende Gewerbesteuerrückzahlung" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 18.01.2017, eingegangen am 19.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7085/17  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag Erlass einer Satzung für den Bereich Am Sande bzw. für den Clamartpark (Antrag des Ratsherrn Dirk Neumann vom 02.01.2017, eingegangen am 19.01.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7086/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufbau und Unterstützung von freien digitalen Netzwerken (WLAN) in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 15.02.2017, eingegangen am 15.02.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7132/17  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beidseitige Nutzung der Lüner Straße für Radfahrer" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 20.02.2017, eingegangen am 21.02.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7143/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Zuteilung des Vorsitzes für den Schulausschuss  
Enthält Anlagen
891/16-1-1-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung der Mitglieder der Alten- und Pflegekonferenz in Landkreis und Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7115/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Benennung eines Mitglieds des Rates und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung" für den neue Wahlperiode ab dem 01.11.2016  
Enthält Anlagen
VO/7087/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7118/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umbenennung eines Teils der Uelzener Straße in "Universitätsallee"  
Enthält Anlagen
VO/6780/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ratsbücherei der Hansestadt Lüneburg / Änderung der Benutzungsordnung  
Enthält Anlagen
VO/7101/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2016  
Enthält Anlagen
VO/7122/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Rückübertragung eines mit einer Parkpalette bebauten Grundstücks an die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/7097/17  
Ö 18  
Enthält Anlagen
GfA gkAöR - Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat  
Enthält Anlagen
VO/7109/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)