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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 22.11.2017    
Zeit: 16:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: e.novum
Ort: Munstermannskamp 1, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 11.10.2017      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Wirtschaftsförderungs GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg - Vortrag des Geschäftsführers Herrn Jürgen Enkelmann      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Vortrag des Vorstandes Herrn Dr. Olaf Krüger      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Projekteinführung "Elevator Lüneburg" - Neugründung und Ausbau bestehender Start-up Zentren  
Enthält Anlagen
VO/7515/17  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2018 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7489/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 8. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/7494/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gkAöR am 07.11.2017 einstimmig gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2016 und der Gebührenbedarfsberechnung 2018 inklusive der Gebührenanpassung von rd. 7,4 % im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

Der im Anhang dargestellten Satzungsänderung zur 8. Änderungssatzung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 21.12.2012 wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg bei einer Enthaltung des Ratsherrn Gaberle:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 07.11.2017 einstimmig gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2016 und der Gebührenbedarfsberechnung 2018 inklusive der Gehrenanpassung von rd. 7,4 % im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

Der im Anhang dargestellten Satzungsänderung zur 8. Änderungssatzung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgehrensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 21.12.2012 wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen: 1

   
    21.12.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung der Ratsfrau Amri-Henkel folgenden Beschluss:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 07.11.2017 einstimmig gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2016 und der Gebührenbedarfsberechnung 2018 inklusive der Gehrenanpassung von rd. 7,4 % im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

Der im Anhang dargestellten Satzungsänderung zur 8. Änderungssatzung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgehrensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 21.12.2012 wird zugestimmt.

 

(III, 22, 31)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen:  0

  Enthaltungen: 1

Ö 10  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2018 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/7490/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Beherbergungssteuersatzung - Aufhebung der zeitlichen Befristung  
Enthält Anlagen
VO/7479/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sachstand Digitalisierung - WLAN Innenstadt - Breitbandausbau      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Fortschreibung Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
VO/7518/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Besetzungsverfahren der Aufsichtsräte der Avacon AG, Wachstumsinitiative Süderelbe AG, Lüneburger Heide GmbH und Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH  
Enthält Anlagen
VO/7517/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anfahrtsskizze Enovum (148 KB)