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Beratungsinhalt:
Ratsfrau Schmidt fragt nach dem Sachstand zum geplanten Weihnachtsmarkt Am Stint.
Oberbürgermeister Mädge erläutert, dass die Genehmigung für drei Jahre erteilt wurde und ein Widerruf des Verwaltungsaktes Schadenersatzansprüche des Betreibers nach sich ziehen würde. Eine frühzeitigere Beteiligung der Anwohner hätte aus heutiger Sicht früher erfolgen können. Der Weihnachtsmarkt wird um 20 Uhr geschlossen und durch einen Wachdienst begleitet. Einen Ruhetag wird es nicht geben, jedoch werden statt der geplanten 12 nur 8 Buden aufgestellt. Die musikalische Begleitung soll auf ein Minimum begrenzt werden und wird von der Musikschule durchgeführt. Nach der ersten Durchführung in diesem Jahr soll gemeinsam mit den Anwohnern im Frühjahr 2018 ein Fazit gezogen werden.
Probleme bei den anderen Weihnachtsmärkten (Krone, ehem. News, Café Central etc.) bestanden hauptsächlich in der Umsetzung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen und der Einhaltung von Fluchtwegen. Zudem wurden die Anträge teilweise erst kurz vor Eröffnung der Märkte gestellt. Während der Durchführung der Weihnachtsmärkte werden die Linienbusse mittwochs, samstags und sonntags nicht am Marktplatz entlang fahren. Zum Schutz der Besucher sollen erneut Betonblöcke an den Einfahrtsstraßen aufgestellt werden. Im II. Quartal 2018 soll gemeinsam mit der LCM ein Treffen der Weihnachtsmarktbetreiber organisiert werden, in dem auch nochmals auf die Rahmenbedingungen zum Betreiben der Märkte eingegangen werden soll.
Ratsfrau Dr. von Haaren merkt an, dass die Ratsmitglieder keine Einladung zum Gespräch mit den Anliegern am Stint erhalten haben. Sie bittet darum, den Rat künftig zu informieren.
Oberbürgermeister Mädge antwortet, dass derartige Gespräche zu den Aufgaben der Verwaltung zählen. Eine Information ist möglich, um den Ratsmitgliedern freizustellen, ob sie daran teilnehmen möchten.
Beigeordnete Schellmann fragt, ob zu grelle Beleuchtung von Privathäusern unterbunden werden kann.
Herr Sorger erläutert, dass Eingriffe in diesem Bereich sehr schwierig bis nicht möglich sind, da es sich um privates Eigentum handelt.
Um 19:17 Uhr verlässt Ratsherr Morgenstern die Sitzung.
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