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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Mo, 09.11.2015    
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger
Ort: Sportpark Ochtmissen, Zum Wikinger, Vögelser Str. 20, 21339 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 15.06.2015      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht zur Unterbringung von Asylbewerbern in der Ortschaft Ochtmissen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Beschluss über die Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 VO/6400/15  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2016 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2016

 

 
   
    09.11.2015 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 6 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Ochtmissen wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 6 (840 KB)      
   
    16.11.2015 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 7 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat Oedeme wurde nach § 93 Absatz 2 Satz 3 Niedersächsisches

Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 
   
    17.12.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 3 Enthaltungen der Gruppe FDP/Piraten folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2016 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2016.

 

(20)

 

 

 
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht zum Dialogforum Schiene Nord      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Neuwahl einer Schiedsperson und zweier stellvertretender Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
 VO/6394/15  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Mitteilung der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)