Auszug - Mitteilung der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder  

Beratungsinhalt:

Aufstellen einer Straßenbeleuchtung auf dem Verbindungsweg vom Krähornsberg zur Vögelser Straße (Antrag des Ortsrates Ochtmissen vom 27.05.2015)

Koordinator Dr. Rehbein teilt mit, dass aus Sicht der Verwaltung eine Umsetzung des o.g. Antrages zwar wünschenswert aber mit ermittelten Kosten i. H. v. 12.000 EUR nicht leistbar wäre. Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung habe über den Antrag in seiner Sitzung am 12.10.2015 beraten und entschieden, keine Mittel im Haushaltsplanentwurf 2016 einzustellen. Es gäbe für dunkle Jahreszeiten Alternativrouten zur Schule. Darüber hinaus sei der Verbindungsweg vom Krähornsberg zur Vögelser Straße nicht für die Öffentlichkeit gewidmet. Die Maßnahme habe angesichts der Haushaltslage keine Priorität.

Der Ortsrat Ochtmissen beabsichtigt, sich weiterhin für eine Umsetzung der Straßenbeleuchtung einzusetzen.

Ortsratsmitglied Jeworowski fragt nach den Kriterien, die eine positive Entscheidung hinsichtlich der Umsetzung des Antrages erleichtern könnten. Herr Dr. Rehbein erwidert, dass die Frage nur schwer zu beantworten sei. Oft sei es jedoch so, dass da, wo sich bürgerschaftliches Engagement rege, die Politik eher geneigt sei, entgegenzukommen. Man müsse aber stets bedenken, dass die Umsetzung einer derartigen Maßnahme auch Unterhaltungskosten nach sich ziehen würde und diese dauerhaft im Haushalt abzubilden wären. Die o. g. Kosten würden nur den reinen investiven Anteil darstellen.

Ortsbürgermeister Schultz weist darauf hin, dass letztendlich der Rat der Hansestadt Lüneburg in dieser Angelegenheit zu entscheiden habe. Es sei anscheinend aber so, dass es z. Zt. keine große Mehrheit für die Umsetzung der Maßnahme geben würde. Das heiße aber nicht, dass das Thema grundsätzlich vom Tisch sei. Der Ortsrat Ochtmissen werde hier zu gegebener Zeit weiter nachhaken. 

Ergebnis:

Der Ortsrat Ochtmissen nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.