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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 06.02.2014    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen - Abgleich von Hebungen und Senkungen im Stadtgebiet - Überschwemmungsgebiet Auekamp - LSK-Sportplatz      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2013  
Rat/0011/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anpassung von § 9 Abs. 2 und § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5546/14  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Mobilitätsangebote in Lüneburger Stadtteilen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2014, eingegangen am 21.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5536/14  
Ö 6.1.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Modernisierungsvoruntersuchung "Am Weißen Turm" (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5542/14  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Resolution: Freigabe erster Teilflächen der Theodor-Körner-Kaserne zur Sportförderung (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5543/14  
Ö 6.3.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Investoren in die Pflicht nehmen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot erlassen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5544/14  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
A39 und Tempolimit auf der Ostumgehung (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5556/14  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Personalsituation Bauamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5557/14  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Besetzung des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
VO/5552/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwandes i.H.v. 50.000 € gem. § 117 NkomVG für das Haushaltsjahr 2013 für Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Großbrand Am Stintmarkt 2/ 2a  
Enthält Anlagen
VO/5527/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5526/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/5346/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
VO/5540/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die nachstehend aufgeführten Straßen werden gem. § 6 NStrG als Gemeindestraßen gewidmet:

 

Bei den Teichen/              Flurstücke 19/2, 23/5, 23/17, 23/33, 14/23, 14/34 und

Am Wiesenhof              14/38, jeweils Flur 2, Gemarkung Ochtmissen

              Die Widmung für das Flurstück 14/38 wird auf den Fußgänger- und Radfahrerverkehr beschränkt.

 

Dorette – von – Stern – Straße              Flurstück 120/68 tlw., Flur 41, Gemarkung Lüneburg; die Widmung für den von der Grünanlage zum Meisterweg führenden Weg wird auf die Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer beschränkt.

 

Zeltberg              Flurstück 71/526, Flur 3, Gemarkung Lüneburg; die Widmung ist auf die Nutzung durch Fußgänger, Radfahrer und Anlieger beschränkt.

 

Nachstehend aufgeführte Verkehrsflächen werden gem. § 8 NStrG eingezogen. Die Einziehungsabsicht ist ortsüblich bekannt zu geben. Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einziehungsverfügung etwaigen Bedenken der Bevölkerung Rechnung getragen wurde bzw. Einwendungen gegen die Einziehung ausgeräumt wurden.

 

Hinter der Bardowicker Mauer              Flurstück 151/8, Flur 5, Gemarkung Lüneburg

 

Salzstraße              Flurstücke 117/1 und 118/1 tlw., Flur 13, Gemarkung Lüneburg

 

Thorner Straße              Flurstück23/63 tlw., Flur 1, Gemarkung Lüneburg

 

 

   
    06.02.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Gruppe FDP/Rentner und 2 Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Die nachstehend aufgeführten Straßen werden gem. § 6 NStrG als Gemeindestraßen gewidmet:

 

Bei den Teichen/              Flurstücke 19/2, 23/5, 23/17, 23/33, 14/23, 14/34 und

Am Wiesenhof              14/38, jeweils Flur 2, Gemarkung Ochtmissen

              Die Widmung für das Flurstück 14/38 wird auf den Fußgänger- und Radfahrerverkehr beschränkt.

 

Dorette – von – Stern – Straße              Flurstück 120/68 tlw., Flur 41, Gemarkung Lüneburg; die Widmung für den von der Grünanlage zum Meisterweg führenden Weg wird auf die Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer beschränkt.

 

Zeltberg              Flurstück 71/526, Flur 3, Gemarkung Lüneburg; die Widmung ist auf die Nutzung durch Fußgänger, Radfahrer und Anlieger beschränkt.

 

Nachstehend aufgeführte Verkehrsflächen werden gem. § 8 NStrG eingezogen. Die Einziehungsabsicht ist ortsüblich bekannt zu geben. Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einziehungsverfügung etwaigen Bedenken der Bevölkerung Rechnung getragen wurde bzw. Einwendungen gegen die Einziehung ausgeräumt wurden.

 

Hinter der Bardowicker Mauer              Flurstück 151/8, Flur 5, Gemarkung Lüneburg

 

Salzstraße              Flurstücke 117/1 und 118/1 tlw., Flur 13, Gemarkung Lüneburg

 

Thorner Straße              Flurstück23/63 tlw., Flur 1, Gemarkung Lüneburg

 

(06)

Ö 13  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 1 - 2012 zum Bebauungsplan Nr. 147 "Friedenstraße/Vor dem Roten Tore" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5511/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Nr. 4 "Wasserviertel"  
Enthält Anlagen
VO/5512/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 17 "Wallstraße", 1. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5514/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)