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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 06.02.2014    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen - Abgleich von Hebungen und Senkungen im Stadtgebiet - Überschwemmungsgebiet Auekamp - LSK-Sportplatz      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2013  
Rat/0011/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anpassung von § 9 Abs. 2 und § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5546/14  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Mobilitätsangebote in Lüneburger Stadtteilen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2014, eingegangen am 21.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5536/14  
Ö 6.1.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Modernisierungsvoruntersuchung "Am Weißen Turm" (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5542/14  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Resolution: Freigabe erster Teilflächen der Theodor-Körner-Kaserne zur Sportförderung (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5543/14  
Ö 6.3.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Investoren in die Pflicht nehmen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot erlassen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5544/14  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
A39 und Tempolimit auf der Ostumgehung (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5556/14  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Personalsituation Bauamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5557/14  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Besetzung des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
VO/5552/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwandes i.H.v. 50.000 € gem. § 117 NkomVG für das Haushaltsjahr 2013 für Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Großbrand Am Stintmarkt 2/ 2a  
Enthält Anlagen
VO/5527/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5526/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Annahme der in der Anlage 1 aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    06.02.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Annahme der in der Anlage 1 aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

 

(21)

Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/5346/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
VO/5540/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 1 - 2012 zum Bebauungsplan Nr. 147 "Friedenstraße/Vor dem Roten Tore" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5511/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Nr. 4 "Wasserviertel"  
Enthält Anlagen
VO/5512/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 17 "Wallstraße", 1. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5514/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)