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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 06.02.2014    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen - Abgleich von Hebungen und Senkungen im Stadtgebiet - Überschwemmungsgebiet Auekamp - LSK-Sportplatz      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2013  
Rat/0011/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anpassung von § 9 Abs. 2 und § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5546/14  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Mobilitätsangebote in Lüneburger Stadtteilen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2014, eingegangen am 21.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5536/14  
Ö 6.1.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Modernisierungsvoruntersuchung "Am Weißen Turm" (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5542/14  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Resolution: Freigabe erster Teilflächen der Theodor-Körner-Kaserne zur Sportförderung (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5543/14  
Ö 6.3.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Investoren in die Pflicht nehmen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot erlassen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5544/14  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
A39 und Tempolimit auf der Ostumgehung (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5556/14  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Personalsituation Bauamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5557/14  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Besetzung des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
VO/5552/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwandes i.H.v. 50.000 € gem. § 117 NkomVG für das Haushaltsjahr 2013 für Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Großbrand Am Stintmarkt 2/ 2a  
Enthält Anlagen
VO/5527/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5526/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/5346/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
VO/5540/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 1 - 2012 zum Bebauungsplan Nr. 147 "Friedenstraße/Vor dem Roten Tore" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5511/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Nr. 4 "Wasserviertel"  
Enthält Anlagen
VO/5512/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 17 "Wallstraße", 1. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5514/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt:

 

1. Die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

 

2. Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 „Wallstraße“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

 

   
    28.01.2014 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt:

 

1. Die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

 

2. Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 „Wallstraße“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8+9_14-01-28 Vorstellung Bauausschuss final (1759 KB)      
   
    06.02.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Gegenstimme aus der Gruppe FDP/Rentner und 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss:

 

1. Die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt.

 

2. Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 17 „Wallstraße“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

 

(61)

Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)