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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 06.02.2014
Zeit:	17:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen - Abgleich von Hebungen und Senkungen im Stadtgebiet - Überschwemmungsgebiet Auekamp - LSK-Sportplatz

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2013

Rat/0011/13

Ö 5

Anpassung von § 9 Abs. 2 und § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg

VO/5546/14

Ö 6

Neue Anträge

Ö 6.1

Verbesserung der Mobilitätsangebote in Lüneburger Stadtteilen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2014, eingegangen am 21.01.2014)

VO/5536/14

Ö 6.1.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2

Modernisierungsvoruntersuchung "Am Weißen Turm" (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 22.01.2014)

VO/5542/14

Ö 6.3

Resolution: Freigabe erster Teilflächen der Theodor-Körner-Kaserne zur Sportförderung (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)

VO/5543/14

Ö 6.3.1

Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen

Ö 6.4

Investoren in die Pflicht nehmen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot erlassen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)

VO/5544/14

Ö 7

Neue Anfragen

Ö 7.1

A39 und Tempolimit auf der Ostumgehung (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)

VO/5556/14

Ö 7.2

Personalsituation Bauamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)

VO/5557/14

Ö 8

Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Besetzung des Aufsichtsrates

VO/5552/14

Ö 9

Zustimmung zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwandes i.H.v. 50.000 € gem. § 117 NkomVG für das Haushaltsjahr 2013 für Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Großbrand Am Stintmarkt 2/ 2a

VO/5527/14

Ö 10

Annahme von Zuwendungen

VO/5526/14

Ö 11

Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters

VO/5346/13

Ö 12

Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen

VO/5540/14

Ö 13

Veränderungssperre Nr. 1 - 2012 zum Bebauungsplan Nr. 147 "Friedenstraße/Vor dem Roten Tore" Satzungsbeschluss

VO/5511/14

Ö 14

Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Nr. 4 "Wasserviertel"

VO/5512/14

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Nr. 4 „Wasserviertel“ nebst zeichnerischer Beschreibung des erweiterten Geltungsbereichs.

28.01.2014 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP 6_Sanierungsgebiet Wasserviertel (147 KB)

06.02.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig die Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Nr. 4 „Wasserviertel“ nebst zeichnerischer Beschreibung des erweiterten Geltungsbereichs.

(06)

Ö 15

Bebauungsplan Nr. 17 "Wallstraße", 1. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss

VO/5514/14

Ö 16

Ausschussveränderungen

Ö 17

Wichtige mündliche Anfragen

Ö 18

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

N 19

(nichtöffentlich)