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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 06.02.2014
Zeit:	17:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen - Abgleich von Hebungen und Senkungen im Stadtgebiet - Überschwemmungsgebiet Auekamp - LSK-Sportplatz
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2013	Rat/0011/13
Ö 5		Anpassung von § 9 Abs. 2 und § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg	VO/5546/14
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Verbesserung der Mobilitätsangebote in Lüneburger Stadtteilen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2014, eingegangen am 21.01.2014)	VO/5536/14
Ö 6.1.1		Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ö 6.2		Modernisierungsvoruntersuchung "Am Weißen Turm" (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 22.01.2014)	VO/5542/14
Ö 6.3		Resolution: Freigabe erster Teilflächen der Theodor-Körner-Kaserne zur Sportförderung (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)	VO/5543/14
Ö 6.3.1		Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen
Ö 6.4		Investoren in die Pflicht nehmen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot erlassen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.01.2014)	VO/5544/14
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 7.1		A39 und Tempolimit auf der Ostumgehung (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)	VO/5556/14
Ö 7.2		Personalsituation Bauamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2014, eingegangen am 29.01.2014)	VO/5557/14
Ö 8		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Besetzung des Aufsichtsrates	VO/5552/14
Ö 9		Zustimmung zur Leistung eines außerplanmäßigen Aufwandes i.H.v. 50.000 € gem. § 117 NkomVG für das Haushaltsjahr 2013 für Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Großbrand Am Stintmarkt 2/ 2a	VO/5527/14
Ö 10		Annahme von Zuwendungen	VO/5526/14
Ö 11		Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters	VO/5346/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen den Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen; der Werksleitung sowie dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilten; das Jahresergebnis nach Verrechnung mit dem Gewinnvortrag aus 2012, somit in Höhe von 1.308,14 Euro, in das Vermögen der Hansestadt Lüneburg zu übertragen.

	28.01.2014 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen den Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen; der Werksleitung sowie dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilten; das Jahresergebnis nach Verrechnung mit dem Gewinnvortrag aus 2012, somit in Höhe von 1.308,14 Euro, in das Vermögen der Hansestadt Lüneburg zu übertragen. Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

	06.02.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Oberbürgermeister MÄDGE verlässt für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungssaal Oberbürgermeister MÄDGE verlässt für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungssaal. Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft wird beschlossen. Der Werksleitung sowie dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg wird gemäß § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung erteilt. Das Jahresergebnis wird nach Verrechnung mit dem Gewinnvortrag aus 2012, somit in Höhe von 1.308,14 Euro, in das Vermögen der Hansestadt Lüneburg übertragen. (82)
Ö 12		Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen	VO/5540/14
Ö 13		Veränderungssperre Nr. 1 - 2012 zum Bebauungsplan Nr. 147 "Friedenstraße/Vor dem Roten Tore" Satzungsbeschluss	VO/5511/14
Ö 14		Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Nr. 4 "Wasserviertel"	VO/5512/14
Ö 15		Bebauungsplan Nr. 17 "Wallstraße", 1. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/5514/14
Ö 16		Ausschussveränderungen
Ö 17		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 18		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)

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