Beschluss:Beschluss: Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen (eine Stimme der CDU-Fraktion und die Stimme der Fraktion Die Linke) und empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich gegen die Stimme der Fraktion die Linke, dem Rat der Hansestadt Lüneburg folgende, geänderte Beschlussempfehlung zu geben: · Nach Vorliegen der zugesagten Spendenmittel in Höhe von 30.000 € für das Reiterdenkmal im Basteipark (Am Schifferwall) wird dessen Sanierung unverzüglich in Auftrag gegeben. Nach der Sanierung wird das Denkmal auf der Verkehrsinsel in der Johannes-Gutenberg-Straße wieder aufgebaut. Den Spendern wird mit einer Plakette am Sockel für ihre Beteiligung an der Sanierung gedankt. · Die beiden Denkmale im Clamartpark sollen grundsätzlich saniert werden. Über das weitere Vorgehen wird entschieden, sobald detaillierte Sanierungsexpertisen mit Kostenschätzungen vorliegen. · Die Verwaltung wird gebeten, die notwendigen Mittel für die Sanierung der beiden Denkmale über Spenden- und Fördermittel einzuwerben. · Für die notwendige Sanierung der o. g. Denkmale wird einer außerplanmäßigen Aufwendung zur Bildung einer Rückstellung in Höhe von 100.000,- € gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 43 GemHKVO und § 6 der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2011 zugestimmt. Die Deckung dieser überplanmäßigen Aufwendungen ist durch Mehrerträge, die 2011 bei der Gewerbesteuer erzielt worden sind, gewährleistet. · Dem Kulturausschuss ist spätestens im Herbst 2012 zu berichten. |
