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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.10.2009    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2009      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.08.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Begrünte Mittelinsel auf dem Platz Am Sande? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.07.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3346/09  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Schwerlastverkehr in der Frommestraße (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.08.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3364/09  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Resolution "Kommunales Wahlrecht für Alle" (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.08.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3359/09  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Mo Vie Projekt: Einsatz von Sprach- und Kulturmittlern in Schulen und Elternhaus (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2009, eingegangen am 16.09.2009 sowie Änderungsantrag vom 22.09.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3401/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt diesen Antrag zur inhaltlichen Behandlung an den Schulausschuss der Hansestadt Lüneburg zu verweisen.

   
    01.10.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg verweist  diesen Antrag einstimmig in den Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg sowie in den Schulausschuss.

 

(V, 05, 56a)

   
    24.02.2010 - Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Mit diesen ausdrücklichen Hinweisen beschließt der Gemeinsame Integrationsbeirat folgende Stellungnahme:

 

„Der Gemeinsame Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg unterstützt den Antrag der FDP- Fraktion, an einer Grundschule mit einem hohem Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund das Projekt „Motivierende Vielfalt“ mit dem Ziel einer Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Elternhaus, Lehrerschaft und Sozialpädagogen durchzuführen.

 

Er empfiehlt daher, den Antrag der FDP- Fraktion in den zuständigen Gremien wohlwollend zu prüfen und gegebenenfalls mit Hilfe des Erwerbs von Drittmitteln umzusetzen.“

 

 

Der Vorsitzende übergibt die Sitzungsleitung gegen 17.00 Uhr wegen eines Anschlusstermins an den Geschäftsführer des Gemeinsamen Integrationsbeirates. 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
"Umsetzung des einstimmigen Beschlusses zum Linken Antrag Mittagstisch für Bedürftige" (Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 22.09.2009, eingegangen am 23.09.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3405/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Zustimmung zu den gefassten Beschlüssen in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3339/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre für einen Teil des künftigen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 55 "Hude" - 4. Änderung ; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3395/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen hier: Beirat der Stiftung St. Nikolaihof; Nachbesetzung  
Enthält Anlagen
VO/3402/09  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)