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Auszug - Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2009  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.10.2009    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr RIECHEY bemängelt, dass sein Redebeitrag zu Tagesordnung 8 „Wiederwahl von Frau Stadtbaurätin Heike Gundermann“ nur stark verkürzt wiedergegeben wurde. Es sei ihm in der Sache wichtig gewesen, dass die umstrittene Baupolitik im Detail ausgeführt werde. Außerdem möchte er festgehalten wissen, dass die protokollierten Ausführungen von Herrn Dörbaum „Beigeordneter DÖRBAUM missbilligt ausdrücklich die diskriminierenden Äußerungen von Herrn Riechey gegenüber dem Rat der Hansestadt Lüneburg sowie der Stadtbaurätin Gundermann“ inhaltlich substanzlos seien, da er in keinem Wort die Person Gundermann angegriffen hätte, sondern dies differenziert hätte zwischen der umstrittenen Baupolitik und der lobenswerten Arbeit von Frau Stadtbaurätin Gundermann.

 

Erster Stadtrat KOCH führt aus, dass die Niedersächsische Gemeindeordnung lediglich Beschlussprotokolle fordere und die wesentlichen Inhalte der Verhandlung aufgenommen werden sollten.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg genehmigt mehrheitlich bei 4 Enthaltungen die Niederschrift vom 27.08.2009 mit der nachversandten Ergänzung zu TOP 6.4.