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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.04.2009    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung der Niederschrift vom 26.03.2009      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Weisungen an die Vertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Zustimmung zur Fusion der Sparkassen Lüneburg und Harburg-Buxtehude zur "Sparkasse Süderelbe"
Enthält Anlagen
 VO/3216/09  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Entwurf einer Benutzungsordnung für den nördlich des Pfarrer-Kneipp-Weges gelegenen Teil des Kurparks der Hansestadt Lüneburg (BenutzOKurpark)
Enthält Anlagen
 VO/3222/09  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Investitions-Nr. 01-217-004 Schulreform Gymnasium Baumaßnahme Johanneum  
Enthält Anlagen
 VO/3264/09  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Unterrichtung "Haushaltssperren-Einsparung Investitionen"  
Enthält Anlagen
 VO/3263/09  
    30.04.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

(14)
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Benennung der Erschließungsstraße für die Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei an der Konrad-Adenauer-Straße  
Enthält Anlagen
 VO/3230/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Vergabeentscheidung Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
 VO/3257/09  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen der Hansestadt Lüneburg in 2008  
Enthält Anlagen
 VO/3256/09  
Ö 12     Ausschussveränderungen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/3240/09  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Veränderung im Verwaltungsrat der Sparkasse Lüneburg hier: Berufung eines Nachfolgers im Verwaltungsrat und Weisung an die Vertreter in der Zweckverbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/3266/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 15     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 26.03.2009 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
 Kreisumlage auf dem Prüfstand (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.01.09)  
Enthält Anlagen
 VO/3184/09  
Ö 16     Neue Anträge      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
 Stärkung der politischen Information durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2009)  
Enthält Anlagen
 VO/3238/09  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
 Verleihung des Ehrenringes der Stadt Lüneburg an Herrn Wolfgang Weber (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 01.04.2009)  
Enthält Anlagen
 VO/3244/09  
Ö 17     Neue Anfragen      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
 Flugzeugabsturz am 31.März - geplante Flugplatzerweiterung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.04.2009, eingegangen am 04.04.2009)  
Enthält Anlagen
 VO/3253/09  
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)