Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 30.04.2009
Zeit:	17:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 26.03.2009
Ö 5		Weisungen an die Vertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Zustimmung zur Fusion der Sparkassen Lüneburg und Harburg-Buxtehude zur "Sparkasse Süderelbe"	VO/3216/09
Ö 6		Entwurf einer Benutzungsordnung für den nördlich des Pfarrer-Kneipp-Weges gelegenen Teil des Kurparks der Hansestadt Lüneburg (BenutzOKurpark)	VO/3222/09
Ö 7		Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Investitions-Nr. 01-217-004 Schulreform Gymnasium Baumaßnahme Johanneum	VO/3264/09
Ö 8		Unterrichtung "Haushaltssperren-Einsparung Investitionen"	VO/3263/09
Ö 9		Benennung der Erschließungsstraße für die Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei an der Konrad-Adenauer-Straße	VO/3230/09
Ö 10		Vergabeentscheidung Straßenbeleuchtung	VO/3257/09
Ö 11		Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen der Hansestadt Lüneburg in 2008	VO/3256/09
Ö 12		Ausschussveränderungen
Ö 12.1		Ausschussveränderungen	VO/3240/09
Ö 12.2		Veränderung im Verwaltungsrat der Sparkasse Lüneburg hier: Berufung eines Nachfolgers im Verwaltungsrat und Weisung an die Vertreter in der Zweckverbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg	VO/3266/09
Ö 13		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 14		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 15		Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 26.03.2009 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 15.1		Kreisumlage auf dem Prüfstand (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.01.09)	VO/3184/09
Ö 16		Neue Anträge
Ö 16.1		Stärkung der politischen Information durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2009)	VO/3238/09
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Antrag wird abgelehnt.

	30.04.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 16.1 - zurückgestellt
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt den Antrag in seine nächste Sitzung.

	25.06.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 6.1 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE. (32, V)
Ö 16.2		Verleihung des Ehrenringes der Stadt Lüneburg an Herrn Wolfgang Weber (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 01.04.2009)	VO/3244/09
Ö 17		Neue Anfragen
Ö 17.1		Flugzeugabsturz am 31.März - geplante Flugplatzerweiterung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.04.2009, eingegangen am 04.04.2009)	VO/3253/09
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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