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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 03.06.2008    
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtteiltreff "ELM"
Ort: Hermann-Löns-Straße 22-24, 21337 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.08      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorstellung Arbeit und Konzept von "Frauen helfen Frauen e.V."      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung Arbeit und Konzept der "Lüneburger Tafel e.V."      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ausgabe einer Mittagsmahlzeit an bedürftige Personen  
Enthält Anlagen
VO/2551/07-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag des Diakonieverbandes Lüneburg für die Durchführung und Finanzierung eines Anti-Gewalt-Trainings für Männer  
Enthält Anlagen
VO/2865/08  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Freiwillige Zuschüsse an Verbände/Vereine  
Enthält Anlagen
VO/2743/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss folgt der Empfehlung der Verwaltung und gewährt der  AIDS-Hilfe e. V. Lüneburg einen Zuschuss von 2.000,00 €, dem Verein positHIV e. V. einen Zuschuss von 1.000,00 € und dem Verein „BLIST e.V:“ einen Zuschuss in Höhe von 300 €.

 

Die Restmittel von 300 € werden dem Freundeskreis im Verein für Sozialmedizin / Suchtkrankenhilfe Lüneburg zur Verfügung gestellt.

 

   
    04.03.2008 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig einen Zuschuss für die Seniorenzeitung "Ausblick" in Höhe von 1

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig einen Zuschuss für die Seniorenzeitung "Ausblick" in Höhe von 1.400 €. Die Entscheidung über die Höhe der weiteren Zuschüsse wird einstimmig vertagt.

 

   
    03.06.2008 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Vorschlag 1 von Frau Mahlke-Voß:

Beide Vereine, „positHIV“ und „Aids-Hilfe“, sollen die Zuschusssumme paritätisch aufgeteilt bekommen (1.500 € pro Verein).

 

Vorschlag 2 von Herrn Riechey:

Die von der Verwaltungsseite vorgeschlagene Förderung sollte zu Gunsten des Vereins „positHIV“ umgedreht werden.

 

Vorschlag 3 von der Verwaltung:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss folgt der Empfehlung der Verwaltung und gewährt der „Aids-Hilfe e.V.“ einen Zuschuss von 2.000 €, dem Verein „positHIV e.V.“ einen Zuschuss von 1.000 € und dem Verein „Blist e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 300 €.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Vorschlag 1 wird bei einer Zustimmung abgelehnt. (4 Gegenstimmen)

 

Der Vorschlag 2 wird bei einer Enthaltung abgelehnt. (4 Gegenstimmen)

 

Der Vorschlag 3 wird bei einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen.

Ö 9  
Enthält Anlagen
Einrichtung von Pflegestützpunkten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008) (vorbehaltlich der Verweisung des Rates in der Sitzung am 29.05.08 in den Sozial- und Gesundheitsausschuss) - Die Vorlage wurde mit der Ratseinladung übersandt -      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus"  
Enthält Anlagen
VO/2594/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil