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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Di, 16.10.2007    
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Am Sandberg (Ochtmissen)
Ort: Vögelser Str. 3, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Begrüßung und Vorstellung der Schule durch die Schulleiterin Frau Böttcher      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 12.07.2007      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Förderung des Mittagessen in Schulen und Einrichtungen der Tagesbetreuung für städtische Grundschülerinnen und Grundschüler  
Enthält Anlagen
VO/2585/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss empfiehlt, das Mittagessen in Schulen und Einrichtungen der Tagesbetreuung für die Grundschüler zu bezuschussen, deren Familien nach den Bestimmungen des SGB II oder SGB XII  (Ergänzung: auch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) von dem Entgelt für die Ausleihe von Schulbüchern befreit sind.

 

Es ist von der Schulverwaltung unter Beteiligung der Träger dieser Betreuungseinrichtungen ein gutschein-basiertes System zu entwickeln, welches spätestens ab dem 01.04.2008 dem genannten Kreis von Grundschülern zugute kommt.

 

Die notwendigen Haushaltsmittel sind durch eine Erhöhung des Ansatzes der (bisherigen) Haushaltsstelle 2100.71810 – Zuschuss Nachmittagsbetreuung – sicher zu stellen.

 

Der Schulausschuss spricht die Erwartung aus, dass auch das Land Niedersachsen im Rahmen seiner pädagogischen Verantwortung eine anteilige Förderung des Mittagessens in der Schule vorsieht.

 

Die Maßnahme wird zunächst auf zwei Jahre befristet.

   
    16.10.2007 - Schulausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt, das Mittagessen in Schulen und Einrichtungen der Tagesbetreuung für Grundschülerinnen und Grundschüler zu bezuschussen, deren Familien nach den Bestimmungen des SGB II oder SGB XII (Ergänzung: auch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) von dem Entgelt für die Ausleihe von Schulbüchern befreit sind.

 

Es ist von der Schulverwaltung unter Beteiligung der Träger dieser Betreuungseinrichtungen ein gutschein-basiertes System zu entwickeln, welches spätestens ab dem 01.04.2008 dem genannten Kreis von Grundschülerinnen und Grundschülern zugute kommt.

 

Die notwendigen Haushaltsmittel sind durch eine Erhöhung des Ansatzes der (bisherigen) Haushaltsstelle 2100.71810 – Zuschuss Nachmittagsbetreuung – sicher zu stellen.

 

Der Schulausschuss spricht die Erwartung aus, dass auch des Land Niedersachsen im Rahmen seiner pädagogischen Verantwortung eine anteilige Förderung des Mittagessens in der Schule vorsieht.

 

Die Maßnahme wird zunächst auf zwei Jahre befristet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            10

Nein-Stimmen:            0

  Enthaltungen:            0

Ö 5  
Enthält Anlagen
Förderung der Schulausstattung für Erstklässler  
Enthält Anlagen
VO/2590/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beratungen zum Haushalt 2008; Teilhaushalt Bildung  
Enthält Anlagen
VO/2573/07  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)