Auszug - Beratungen zum Haushalt 2008; Teilhaushalt Bildung  

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Rempel aus der Kämmerei gibt einen kurzen Überblick über die neue Systematik des Haushaltes und die wesentlichen Änderungen zum kameralistischen Haushalt.

Anhand der nachversandten Unterlagen (Teilergebnispläne der einzelnen Produkte) erläutert Herr Wiebe am Beispiel des Produkts Grundschulen die einzelnen Posten bei den Erträgen und bei den Aufwendungen.

Dabei sind einzelne Posten („Sachkonto 4221000: Unterhaltung des beweglichen Vermögens“) nach Klassenpauschalen und nach Schülerpauschalen („Sachkonto: 4271080 Lehr- und Unterrichtsmittel“) berechnet.

Die Übersicht der (angepassten) Schüler- und Klassenpauschalen ist in der Anlage beigefügt.

Zur Tabelle noch folgende Erläuterungen:

Die im vergangenen Jahr beschlossene Erhöhung der Pauschalen, 2007 um 5% in den Folgejahren um 2% ist in der Tabelle unter „Pauschalen“ für die Jahre 2006-2010 aufgeführt. Die Klassenpauschale erhöht sich z.B. von 2006 um 5% auf 177,57 €, 2008 um 2% auf 181,12 €.

Mit Hilfe der Klassenpauschale 2008 von 181,12 € und der Schülerpauschale 2008 (z.B. für Grundschulen von 14,61 €) wurden die Haushaltsansätze 2008 für die o.g. Sachkonten 4221000 und 4271080 ermittelt. Dabei konnten bei Anmeldung der Ansätze nur die Schüler- und Klassenzahlen 2006/2007 zugrunde gelegt werden. Zwischenzeitlich stehen die amtlichen Schülerzahlen 2007/2008 fest, mit diesen wurden die Haushaltsansätze aktualisiert. Diese Ansätze sind in der anliegenden Tabelle unter HH-Ansätze 2008 aufgeführt.

 

Auf Nachfrage der Beigeordneten Schellmann wird bestätigt, dass eine Vergleichbarkeit der Zahlen des Ergebnishaushalts mit denen des kameralistischen Haushalts nicht gegeben ist. Auf den Produktblättern sind die Daten der letzten Jahre abgedruckt, diese korrespondieren nicht mit dem Ansatz des Ergebnisplanes und sind auch nicht daraus „errechenbar“. Ein echter Vergleich ist erst möglich, wenn der Haushaltsentwurf 2009 vorgelegt wird. Jetzt sind nur einzelne „Stichproben“ möglich.

Oberbürgermeister Mädge bittet hier um Vertrauen. Auch für die Verwaltung ist das Haushaltsverfahren neu. Sicherlich werden im Laufe der Zeit auch Nachbesserungen und Korrekturen erfolgen müssen.

Für Beigeordnete Baumgarten stellt sich die Frage, ob die Anmeldungen der Bereiche im Haushaltsentwurf umgesetzt sind oder ob gekürzt wurde. Für den Teilhaushalt Bildung bestätigt Herr Wiebe, dass die Anmeldungen umgesetzt wurden.

 

Erster Stadtrat Koch erläutert nochmals das gesamte Ziel, mit dem Produkthaushalt mehr Transparenz herzustellen und den Ratsmitgliedern eine genauere und zielgerichtete Steuerung zu ermöglichen, ohne bei der Betrachtung einzelner Haushaltsstellen zu verharren. Erstmals sind jetzt alle Kosten abgebildet und die tatsächlichen Produktkosten, z.B. was kostet der Schulbetrieb pro Grundschüler in Lüneburg oder in Vergleichsstädten, ermittelbar. Diese mussten vorher durch gesonderte Auswertungen dargestellt werden.

 

Bürgermeister Dr. Scharf erkundigt sich nach den Zahlen für das Sachkonto „4455010: Erstattungen an die Gebäudewirtschaft“. Diese können nicht seitens der Schulverwaltung dargestellt werden. Sie korrespondieren mit dem Haushalt des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft, der im Werksausschuss diskutiert wird.

Die Bonuszahlungen an die Schulen für Energieeinsparungen erfolgen weiterhin, wie dies im Haushalt darzustellen ist, sollte zum Protokoll erläutert werden:

Bonusausschüttungen an die Schulen können aus dem Sachkonto „4431130: Sonst. Aufwendungen f. lfd. Betrieb“ vorgenommen werden. Der Ansatz (-100 €) trifft keine Aussage über die tatsächliche Ausschüttung. Der Bonusbetrag wird vom Bereich Bildung berechnet und von der Gebäudewirtschaft abgefordert, kann aber nicht vorab beziffert werden. Erträge dafür können bei Sachkonto „3591000: andere ordentliche Erträge“ gebucht werden. In der eingehenden Höhe der Erträge können diese wiederum an die Schulen ausgeschüttet werden.

 

Auf Nachfrage der Beigeordneten Lotze wird bestätigt, dass die in der letzten Sitzung des Schulausschusses beschlossene Zusammenfassung der Hauptschule Kreideberg und der Christiani-Schule im Haushaltsentwurf nicht abgebildet ist; beide Schulen sind in den Produkten Hauptschulen bzw. Realschulen enthalten.

 

Abschließend stellt Herr Wiebe die Investitionen laut Haushaltsplanentwurf 2008 für Schulen vor.

Die hier dargestellten „Hochbaumaßnahmen“ entsprechen weitestgehend dem mehrjährigen Investitionsprogramm für Schulen, was vom Rat für die Jahre 2005 bis 2009 verabschiedet wurde, wobei Veränderungen der ersten Jahre der Laufzeit berücksichtigt wurden.

Über die baulichen Investitionen wird der Werksausschuss im Rahmen seiner Haushaltsberatungen entscheiden.

Es ist beabsichtigt, im Frühjahr 2008 über die Schulbaumaßnahmen im Schulausschuss zusammenfassend zu berichten.

 

Die Vorsitzende, Beigeordnete Lotze dankt für die Ausführungen. Der Haushaltsentwurf 2008 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Beschluss:

 

Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2008 für den Teilhaushalt Bildung wie vorgelegt zur Kenntnis.