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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Do, 21.06.2007    
Zeit: 18:03 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht zum Förderantrag "Regionsnetz" im Rahmen der EU-Ziel1-Förderung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2007/2008 und mittelfristige Finanzplanung 2008/2009 bis 2011/2012 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2406/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2006 Weisungen an den Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2411/07  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2006 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2412/07  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2006 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2419/07  
Ö 9  
Enthält Anlagen
DIENLOG GmbH - Jahresabschluss 2006 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH  
Enthält Anlagen
VO/2420/07  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Finanzplan/Investitionsplan 2007, 1. Nachtrag Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH  
Enthält Anlagen
VO/2436/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Betriebserweiterung der Fa. Umweltschutz Nord (U-Nord) Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH  
Enthält Anlagen
VO/2438/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Aufwandsentschädigung Aufsichtsrat Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH  
Enthält Anlagen
VO/2439/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abwassergesellschaft Lüneburg - Jahresabschluss 2006 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2423/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Jahresabschluss 2006 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2441/07  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Klinikum Lüneburg Service GmbH - Jahresabschluss 2006 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH ((Vorlage wird nachgereicht))  
Enthält Anlagen
VO/2446/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Konzernabschluss 2006 Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2447/07  
Ö 17  
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Masterplan Lüneburger Heide/ Beteiligung der Stadt Lüneburg an einer neuen, kreisübergreifenden, öffentlich-privaten Tourismus GmbH, der "Lüneburger Heide GmbH"  
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VO/2415/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Lüneburg wird Gesellschafter einer neuen, kreisübergreifenden, öffentlich-privaten Tourismus GmbH für die Lüneburger Heide entsprechend des vorgelegten Entwurfs des Gesellschaftsvertrages. Die neue GmbH übernimmt zum 01.01.2008 die Aufgaben der Tourismusvermarktung und –entwicklung für die ausgewählten Kreise der Destination Lüneburger Heide.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Stammeinlage (außerplanmäßig in 2007) und die jährlichen Zuschusszahlungen 2008-2012 werden bereitgestellt.

 

Der Zuschuss an die Lüneburg Marketing GmbH wird sich durch die Beteiligung an der neuen Tourismus GmbH nicht verringern.

   
    21.06.2007 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfehlen einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

 

Die Stadt Lüneburg soll Gesellschafterin einer neuen kreisübergreifenden, öffentlich-privaten Tourismus-GmbH für die Lüneburger Heide, angelehnt an den vorgelegten Entwurf des Gesellschaftsvertrages, werden. Die neue GmbH übernimmt zum 01.01.2008 die Aufgaben der Tourismusvermarktung und –entwicklung für die ausgewählten Kreise der Destination Lüneburger Heide.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Stammeinlage (außerplanmäßig in 2007) und die jährlichen Zuschusszahlungen 2008-2012 werden bereitgestellt.

 

Der Zuschuss an die Lüneburg Marketing GmbH wird sich durch die Beteiligung an der neuen Tourismus GmbH nicht verringern.

 

Ö 18  
Enthält Anlagen
Anpassung der Gesellschaftsverträge und der Besetzung von Gremien im Zuge der Geschäftsaufnahme der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH (Anlage 2 "Neufassung des Unternehmensgegenstandes der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH" zu TOP 12 wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/2421/07  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
Ö 20.1     Bezahlen Lüneburger zuviel für das Trinkwasser ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2007)  
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VO/2465/07  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 21.2     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)