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Auszug - Bericht zum Förderantrag "Regionsnetz" im Rahmen der EU-Ziel1-Förderung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.06.2007    
Zeit: 18:03 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu dem genannten Förderantrag teilt Herr Degen-Feldmann (Leiter des Bereichs EDV der Stadt Lüneburg) mit, dass der Aufbau eine

 

Beschluss:

 

Nach kurzer Vorstellung des Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden, Ratsherrn Manzke, teilt Herr Degen-Feldmann (Leiter des Bereichs EDV der Stadt Lüneburg) mit, dass der Aufbau eines Regionsnetzes im Landkreisgebiet sowohl seitens der Stadt als auch seitens des Landkreises gewollt ist.

Im Stadtgebiet wurde das Metropol-Netz Stadt-MAN, eine Hochgeschwindigkeits-Datenverbindung mit Glasfaserleitungen, bereits realisiert. Dieses hat eine Übertragungsgeschwindigkeit von 1 bis 10 Kilobyte (500- bis 5000-fach schneller als DSL). Ziel war es die Außenstellen der Stadt anzubinden. Die Investitionen für die Umsetzung des Stadt-MAN wurde durch die städtische Abwassergesellschaft Lüneburg mbH getätigt, die dieses Netz als Eigentümerin an die Stadt vermietet. Seitens der Stadt Lüneburg findet wiederum eine Weitervermietung an Dritte statt. Derzeit sind 140 Gebäude am Netz, wovon 60 städtisch sind und 80 externe Mieter wie zum Beispiel die Sparkasse Lüneburg, die Volksbank Lüneburg, der Landkreis Lüneburg, Landesbehörden, die Universität Lüneburg und andere.

Mit der Einrichtung eines Regionsnetzes soll hauptsächlich eine Anbindung des Landkreises stattfinden. Positiver Nebeneffekt wäre die Erschließung noch vorhandener sogenannter „weißer Flecken“ im Stadtgebiet, wie sie in einzelnen Gewerbegebieten vorkommen. Die Umsetzung soll durch Verlegen von Glasfaserleitungen analog dem Stadtgebiet erfolgen, allerdings zu bestimmten Knotenpunkten im Landkreis, von wo aus dann weitere Leitungen verlegt werden (Entwurf siehe beigefügter Karte). Angeschlossen werden sollen an dieses Netz öffentliche Verwaltungen, Baugebiete und Gewerbegebiete.

Die Finanzierung des Regionsnetzes soll über EU-Mittel zur Stärkung der wirtschaftsnahen Infrastruktur erfolgen. Diesbezüglich erfuhren Herr Degen-Feldmann und Herr Enkelmann, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Lüneburg mbH (W.LG), auf Rückfrage beim Wirtschaftsministerium in Hannover sehr positive Reaktionen mit dem Hinweis das Betreiberkonzept nochmals zu überarbeiten und den Schwerpunkt des Vorhabens auf die Anbindung von Gewerbegebieten zu legen. Die Konzepterstellung wird derzeit von einem Ingenieurbüro vorgenommen, so dass Herr Degen-Feldmann davon ausgeht, dass die Unterlagen im August/September antragsreif sind.

Zur erfolgreichen Umsetzung ist eine Kooperation zwischen Stadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg und eine Koordination seitens der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Lüneburg mbH erforderlich.

 

Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, betitelt das Vorhaben als hochinnovatives Konzept und beschreibt seine ersten Erfahrungen mit dem Parkleitsystem bei der Lüneburger Parkhaus- und Parkraum-Verwaltungs GmbH als positiv.

 

Auf die Rückfrage des Beigeordneten Blanck bezüglich der kürzlich seitens der Landesregierung eingeführten gemeinderechtlichen Restriktionen zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen und ihrer Auswirkungen auf dieses Vorhaben, teilt Herr Degen-Feldmann mit, dass diese Problematik im Rahmen des Betreibermodells gelöst werden muss; man hier jedoch noch ganz am Anfang stehe. Das Betreiben des Stadt-MAN bei der Stadt wurde jedoch seitens der Kommunalaufsicht des Landes Niedersachsen auch nicht beanstandet.

 

Ratsherr Srugis bestätigt ebenfalls die guten Erfahrungen im Stadtgebiet und befürwortet eine Ausdehnung in das Landkreisgebiet. Fragen wirft jedoch die Umsetzung auf. Bezugnehmend auf das Stadt-MAN fragt Ratsherr Srugis, ob die Kabel auch hier durch die Kanäle verlegt werden sollen. Hierzu stellt Herr Hauschildt, Geschäftsführer der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH, fest, dass die Verlegung des Kabels auf freier Fläche rund ¼ der Verlegungskosten durch die Kanäle betrage, so dass diese Variante zum Einsatz kommen würde.

 

 

Auf die Fragen des Ratsherren Riechey, zum einen ob die Information korrekt sei, dass der Anschluss für Gewerbetreibende teurer sei als für Schulen und zum anderen wann ein Lüneburger Bürger Zugriff auf dieses Netz habe, antwortet Herr Degen-Feldmann, dass die Umsetzung des Stadt-MAN auch durch die Anbindung Dritter und derer Mietzahlungen finanzierbar wurde und realisiert werden konnte. Durch die Anbindung Dritter ist jedoch auch der Preis pro Anschluss für alle Abnehmer gesunken. Der Preis pro Anschluss beträgt 250 Euro; bei der Telekom ist dieser wesentlich teurer. Auf die Frage wann die Anbindung Lüneburger Bürger möglich sei, erläutert Herr Degen-Feldmann das im Stadtteil Bockelsberg bereits 50 Haushalte an das Netz im Rahmen eines Pilotprojektes angeschlossen sind und dies ohne Probleme laufe. Die Umsetzung des Regionsnetzes hängt unter anderem von der Bewilligung von EU-Fördermitteln ab, Beginn jedoch frühestens 2008.

 

Herr Oberbürgermeister Mädge stellt nochmal heraus, dass es sich bei der Finanzierung des Stadt-MANs nicht um eine Subventionierung handelt, wie vom Ratsherrn Riechey unterstellt. Die Umsetzung des Stadt-MANs folgte auf die Fragestellung vor 5 bis 6 Jahren, wie man die Schulen im Stadtgebiet an die Stadtverwaltung anbinden könnte. Daraus entstand die Idee, dass die Abwassergesellschaft Lüneburg mbH und der EDV-Bereich der Stadtverwaltung ein eigenes Netz betreiben könnten. Dies war und ist die wirtschaftlichste Lösung, von der auch Dritte profitieren.

Die Idee zur Umsetzung des Regionsnetzes beinhaltet zum einen das Beseitigen der weißen Flecke, also nicht angeschlossener Gebiete, im Stadtgebiet sowie die Anbindung der Gewerbegebiete im Stadt- und Landkreisgebiet. Weiterhin sollen die Schulen landkreisweit vernetzt werden, um diesen einen gemeinsamen Zugriff auf einen Bildungsserver zu ermöglichen. Somit verbindet das Regionsnetz eine Vielzahl von Vorteilen, so dass eine schnelle Umsetzung erfolgen sollte. Zudem wird erklärt, dass keine Wettbewerbssituation zu Privaten geschaffen werden soll und sich die Stadt gegebenenfalls zurückziehen würde, falls ein Privater diesen Markt übernehmen wolle. Weiterhin sieht er mit diesem Projekt die Chance, den Druck auf die Telekom zu erhöhen, selbst die Erschließung dieser Gebiete vorzunehmen. Mit Hilfe der EU-Förderung wäre die Umsetzung kostendeckend. Herr Oberbürgermeister Mädge dankt der Geschäftsführung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH, Herrn Haushildt und Herrn Sauer, sowie Herr Degen-Feldmann für die wirtschaftliche Betreibung des Stadt-MANs.

 

Der Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Karte Regions-Netz (551 KB)