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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 19.04.2007    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Ratsherr Eduard Kolle  
Enthält Anlagen
VO/2315/07  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Strategische Rahmenvereinbarung für eine Kooperation zwischen Stadt Lüneburg, Landkreis Lüneburg und Leuphana Universität Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/2342/07  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Strategische Rahmenvereinbarung für eine Kooperation zwischen Stadt Lüneburg, Landkreis Lüneburg und Leuphana Universität Lüneburg Redaktionelle Änderung in der Rahmenvereinbarung  
VO/2351/07  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.02.2007      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer "aktuellen Stunde" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2007, eingegangen am 25.01.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2244/07  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2245/07  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Erklärung des Rates der Stadt Lüneburg zur Ehrenbürgerschaft des ehemaligen Gauleiters Otto Telschow (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 07.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2257/07  
Ö 7.3.1  
Enthält Anlagen
Überprüfung aller Beschlüsse des Rates aus der NS-Zeit und Ausstellung zur Betrachtung des Wirkens des Gauleiters Otto Telschow in Lüneburg (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2007, eingegangen am 21.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2328/07  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2007, eingegangen am 08.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2262/07  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Sportstättenleitplanes (Antrag der Gruppe SPD / CDU vom 20.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2280/07  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Resolution gegen Rechtsextremismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2007, eingegangen am 15.03.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2329/07  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Lüneburger Resolution zur Abschaffung des Gutscheinsystems (Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.04.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2331/07  
Ö 9     neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Einsparungen im Bereich der Straßenbeleuchtung - Streckung der Wartungsintervalle (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2281/07  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Freie Fahrt ohne die Reichenbachbrücke ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2345/07  
Ö 10     Ausschussveränderungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2330/07  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Besetzung der Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräte mit städtischen Vertretern  
VO/2335/07  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Besetzung des Aufsichtsrates der Psychiatrisches Klinikum Lüneburg gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2347/07  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/2316/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH - Ausgestaltung der konkreten Übertragung von Gesellschaftsanteilen  
Enthält Anlagen
VO/2325/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die der Vorlage beigefügte Darstellung der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH und der mit ihr verbundenen Unternehmen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Übertragung der Gesellschaftsanteile wie dargestellt vorzubereiten.

 

Die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in den Gesellschafterversammlungen der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH, der Psychiatrisches Klinikum Lüneburg gGmbH, der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH und der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH werden angewiesen, eine Übertragung der Gesellschaftsanteile wie dargestellt zu genehmigen.

 

Die Beteiligungsvertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH werden angewiesen, den Beteiligungsvertreter der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH in der Gesellschafterversammlung der Klinikum Lüneburg Service GmbH anzuweisen, die Übertragung wie dargestellt zu genehmigen.

 

   
    19.04.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig:

 

Die der Vorlage beigefügte Darstellung der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH und der mit ihr verbundenen Unternehmen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Übertragung der Gesellschaftsanteile wie dargestellt vorzubereiten.

 

Die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in den Gesellschafterversammlungen der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH, der Psychiatrisches Klinikum Lüneburg gGmbH, der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH und der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH werden angewiesen, eine Übertragung der Gesellschaftsanteile wie dargestellt zu genehmigen.

 

Die Beteiligungsvertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH werden angewiesen, den Beteiligungsvertreter der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH in der Gesellschafterversammlung der Klinikum Lüneburg Service GmbH anzuweisen, die Übertragung wie dargestellt zu genehmigen.

 

(15)

Ö 13  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung Gebiet "Ehemalige Keulahütte", Bebauungsplan Nr. 126  
Enthält Anlagen
VO/2327/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit  
Enthält Anlagen
VO/2322/07  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)