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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Di, 14.03.2023    
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 14.02.2023  
MobilA/0015/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Erneute Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Mobilität  
Enthält Anlagen
 VO/10576/23  
Ö 7  
Vorstellung der Unfallkommission und ihrer Arbeit durch ihren Geschäftsführer, Herrn Andreas Dobslaw      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Entsieglungen von nicht mehr benutzungspflichtigen Radwegen im Rahmen des Programms KluG  
VO/10265/22-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Option für eine Beschilderung an der Brücke im Kurpark und weitere Beratung des Antrages des AStA vom 16.11.2022, eingegangen am 16.11.2022, erneut eingereicht am 20.01.2023, "Ein Doppelwumms für die Verkehrswende: Beseitigung von Mikromängeln im Bus- und Radverkehr"  
Enthält Anlagen
 VO/10558/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Brücke zum Kurpark mithilfe entsprechender Hinweistafeln zum Schieben des Rades auf der Brücke zu kennzeichnen.

 

  1. Dem Antrag des AStA (VO/10383/22), in der Fassung vom 18.01.2023 (mit nachträglich ergänztem Beschlussvorschlag), wird mit Ausnahme der dort vorgeschlagenen Radverkehrsmaßnahme Nr. 1 „Freigabe der Brücke“ zugestimmt.

 
   
    14.03.2023 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Dem Antrag des AStA (VO/10383/22), welcher am 20.01.2023 erneut eingereicht wurde, wird – mit Ausnahme der 1. Maßnahme Radverkehr „Freigabe der Brücke“ – mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:  9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Goethestraße/Willy-Brandt-Straße - Blockieren der Radfahrspur durch parkende KFZ unterbinden?" (Anfrage des ADFC Lüneburg vom 26.02.2023, eingegangen am 27.02.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/10557/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtpräsentation (4109 KB)