Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 22.12.2022
Zeit:	17:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 08.12.2022	Rat/0149/22
Ö 5		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6		Einwohnerfragen
Ö 7		Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2023	VO/10264/22
Ö 8		Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/10276/22
Ö 9		Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Graal	VO/10274/22
Ö 10		Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/10275/22
Ö 11		Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herstellung von Ersatzstromversorgungen für den Notfallbetrieb (Die Vorlage wird nachgesendet)	VO/10430/22
Ö 12		1. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung; Anpassung an fortgeschriebenes Melderecht und redaktionelle Änderungen	VO/10268/22
Ö 13		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023	VO/10373/22
Ö 14		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023	VO/10377/22
Ö 15		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung	VO/10386/22
Ö 16		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/10393/22
Ö 17		Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH	VO/10425/22
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird vom Rat ermächtigt, die anliegende Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zu unterzeichnen und gegebenenfalls ein Darlehen mit Rangrücktritt für die Gesellschaft in Höhe von bis zu 325.000 € zu gewähren.

	14.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Verwaltung wird vom Rat ermächtigt, die anliegende Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zu unterzeichnen und gegebenenfalls ein Darlehen mit Rangrücktritt für die Gesellschaft in Höhe von bis zu 325.000 € zu gewähren. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	20.12.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 17 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	22.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird vom Rat ermächtigt, die anliegende Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zu unterzeichnen und gegebenenfalls ein Darlehen mit Rangrücktritt für die Gesellschaft in Höhe von bis zu 325.000 € zu gewähren. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 41 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0
Ö 18		Friedhofssatzung	VO/10271/22
Ö 19		Neubesetzung von Aufsichtsräten	VO/10427/22
Ö 20		Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen	VO/10428/22
Ö 21		Ausschussveränderungen	VO/10429/22
Ö 22		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 23		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 24		Mitteilung der Oberbürgermeisterin über ausgeübte Nebentätigkeiten und Genehmigung der Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Dienstherrn
N 25		Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes mit einer Grundschuld
N 26		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

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