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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.12.2022    
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 08.12.2022  
Rat/0149/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
 VO/10264/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
 VO/10276/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
 VO/10274/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2023 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
 VO/10275/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herstellung von Ersatzstromversorgungen für den Notfallbetrieb (Die Vorlage wird nachgesendet)  
Enthält Anlagen
 VO/10430/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 1. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung; Anpassung an fortgeschriebenes Melderecht und redaktionelle Änderungen  
Enthält Anlagen
 VO/10268/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023  
Enthält Anlagen
 VO/10373/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Marktwesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023  
Enthält Anlagen
 VO/10377/22  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
 VO/10386/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 VO/10393/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/10425/22  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
 VO/10271/22  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
 VO/10427/22  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
 VO/10428/22  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/10429/22  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Mitteilung der Oberbürgermeisterin über ausgeübte Nebentätigkeiten und Genehmigung der Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Dienstherrn      
N 25     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes mit einer Grundschuld      
N 26     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten